Erfolgsprojekt Reparaturbonus wird fortgesetzt: Haushalts- und Finanzausschuss gibt weitere 1,4 Millionen Euro frei
Der Ausschuss für Haushalt und Finanzen des Sächsischen Landtages hat heute 1,4 Millionen Euro für die Fortführung des im vergangenen Jahr gestarteten Reparaturbonus freigegeben. Damit kann das erfolgreiche Programm fortgesetzt werden. Das Geld [...]
Verfassungsschutzbericht 2023: Wir müssen der Bedrohung unserer Demokratie konsequent entgegentreten
Der sächsische Innenminister Armin Schuster (CDU) hat heute mit Dirk-Martin Christian, Präsident des Landesamtes für Verfassungsschutz Sachsen, den Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2023 vorgestellt. Dazu erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE [...]
Pflegefamilien stärken: Es braucht mehr Anerkennung und bessere Rahmenbedingungen
Der Ausschuss für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt hat heute den Antrag "Pflegefamilien stärken" (Drs 7/16494) der Koalitionsfraktionen CDU, BÜNDNISGRÜNE und SPD dem Plenum zum Beschluss empfohlen. Dazu erklärt Markus Scholz, sozialpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS [...]
Neues Studienangebot im Lehramt: Beitrag zur Unterrichtsabsicherung und Bildungsgerechtigkeit
Heute wurde das Eckpunktepapier für ein gemeinsames Studienangebot "Lehramt an Oberschule mit Sonderpädagogik" der Universität Leipzig und der Hochschule Zittau/Görlitz unterzeichnet. Die Lehramtsausbildung soll dabei schwerpunktmäßig an der Hochschule Zittau/Görlitz stattfinden. Dazu erklärt Christin [...]
Mautbefreiung für Garten- und Landschaftsbau: Ungleichbehandlung im Handwerk verhindern
Zur aktuellen Diskussion um das Mautgesetz und die geplanten Ausnahmen für verschiedene Handwerksberufe erklärt Franziska Schubert, Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Garten- und Landschaftsbaubetriebe sowie dienstleistende Gärtner und Handelsbaumschulen sind [...]
BÜNDNISGRÜNE zur Mai-Steuerschätzung
Die heute von Sachsens Finanzminister Hartmut Vorjohann (CDU) veröffentlichte regionalisierte Steuerschätzung ordnet Franziska Schubert, Vorsitzende und finanzpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, wie folgt ein: "Die Steuerschätzung verändert die grundlegenden [...]
Entwicklungskonzept der Stiftung Sächsische Gedenkstätten: Ausbau der Gedenkstättenarbeit dringend notwendig
Der Stiftungsrat der Stiftung Sächsische Gedenkstätten hat diese Woche das Entwicklungskonzept für die kommenden zehn Jahre verabschiedet. Das Konzept enthält Schritte zur Weiterentwicklung der Gedenkstätten in Trägerschaft der Stiftung, der Geschäftsstelle und der vielfältigen [...]
Strategiepapier „Bildungsland Sachsen 2030“: Chance nutzen, sächsische Schulen zukunftsfest aufzustellen!
Heute haben Kultusminister Christian Piwarz und Projektleiter Matthias Böhme die Ergebnisse zum Projekt „Bildungsland Sachsen 2030“ in Form eines Strategiepapiers vorgestellt. Dazu erklärt Christin Melcher, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen [...]
