Redenarchiv

Es gilt das gesprochene Wort! Ende 2007 verabschiedete der Bund das Verbraucherinformationsgesetz, das zum 1. Mai 2008 in Kraft trat. [...] Doch Sachsens Uhren ticken langsamer. Erst mit einjähriger Verspätung, im schummrigen Schein der roten [...]

Es gilt das gesprochene Wort![...] Auch wenn wir zu fortgeschrittener Zeit nun debattieren, möchte ich versuchen, mit Ihnen eine sehr ernsthafte Debatte über die Gefährdung durch Waffenbesitz in Sachsen zu führen. Anlass für unseren Antrag [...]

Es gilt das gesprochene Wort! wenn die Gesamtwirtschaft zu schrumpfen beginnt, läuft die Touristik noch eine Weile auf vollen Touren. 2008 war trotz Wirtschafts- und Finanzkrise das bisher zweitbeste Jahr im sächsischen Tourismus überhaupt. Das [...]

Es gilt das gesprochene Wort! [...] Etwa 48 Prozent aller Sachsen leben im ländlichen Raum. Er umfasst einen Flächenanteil von ca. 83,5 Prozent. In den Landstädten und ca. 3000 Dörfern leben derzeit über 1 Mio. [...]

Es gilt das gesprochene Wort! [...] die schlechten Ergebnisse der Steuerschätzung waren lange absehbar. Bereits bei den Haushalts-Beratungen für den Doppelhaushalt 2009/2010 war klar, dass hohe Ausfälle auf uns zu kommen würden. Was aber hat [...]

Es gilt das gesprochene Wort![...] das A und O der Energiepolitik ist der Klimaschutz. Seit Jahren treten wir GRÜNE in diesem Hause dafür ein, die Energiepolitik unter das Primat des Klimaschutzes zu stellen.Die Staatsregierung hat [...]

Es gilt das gesprochene Wort!da aus den Koalitionsfraktionen CDU und SPD immer wieder Enttäuschung geäußert wird, dass die Opposition nicht stärker die Arbeit der Staatsregierung unterstützt, sage ich es heute gleich am Anfang: Streng genommen [...]

"Der Hochschulpakt ist und bleibt unterfinanziert - der Finanzierungsbetrag pro zusätzlichem Studienplatz reicht allenfalls für Billig-Studienplätze ohne Qualität" Es gilt das gesprochene Wort! Vor zwei Wochen haben die Wissenschaftsminister von Bund und Ländern ein 18-Milliarden-Paket [...]

Es gilt das gesprochene Wort! [...] leider erfrischt uns die FDP nicht mit Kreativität, sondern langweilt mit einem Antrag, den sie vor zwei Jahren in ähnlicher Form gestellt hat. Statt der sachlichen Formulierung „Ministerpensionen erst [...]

Es gilt das gesprochene Wort! Ich bin heute hierher zu einer Debatte gekommen, die überschrieben ist mit „Null Toleranz gegenüber Extremismus“. Ich hatte befürchtet, dass Herr Bandmann in seiner berühmten Art gleichermaßen gegen Links und [...]

Es gilt das gesprochene Wort! [...] dieser Gesetzentwurf ist ein typisches Beispiel für die Politik, welche die FDP-Fraktion in diesem Landtag betreibt, denn er ist eine reine Mischung aus Populismus und Lobbyismus. Er greift lobbyistisch [...]

Dem Jugendamt, das die gemeldeten Fälle prüfen und Hilfe einleiten soll, sind die Hände gebunden: sie haben weder das Personal, noch die finanzielle Ausstattung, dies zeitnah und im nötigen Umfang zu tun Es gilt das [...]

Wir wollen mit diesem Gesetz für mehr Bürgerbeteiligung erreichen, dass kontroverse Entscheidungen von der Gemeindespitze aus Sicht der Bürger nicht mehr überfallartig durchgesetzt werden können Es gilt das gesprochene Wort! [...] Wir haben ihnen hier [...]

"Die Anhörung hat ein wichtiges Ergebnis erbracht: Schon nach geltender Rechtslage ist die Einführung der Ortschaftsverfassung in allen Ortsteilen einer Gemeinde zulässig" Es gilt das gesprochene Wort! [...] Wir erleben eine Krise der Zustimmung zu [...]

Es gilt das gesprochene Wort! [...] Der Wirtschaftsminister hat sich zum Ende der Legislaturperiode noch einmal in Szene gesetzt. Das war insofern nicht ganz überzeugend, Herr Jurk, als ich vermisst habe, was Sie, Herr Jurk, [...]