Redenarchiv

Es gilt das gesprochene Wort! (...) unsere Fraktion bittet Sie, den vorliegenden Antrag auf Grund seiner Dringlichkeit in die Tagesordnung der heutigen Sitzung aufzunehmen. Der Antrag verfolgt das Ziel, dass der Sächsische Landtag die Entscheidung des [...]

Es gilt das gesprochene Wort! (...) Die Zustände in Sachsen sind mir persönlich unangenehm und machen auch mich – was selten passiert – fast sprachlos. Ich finde es schlichtweg peinlich für ein Land, in welchem [...]

Es gilt das gesprochene Wort! (...) Es geht nicht darum, dass ein BESCHULDIGTER einen DNA-Test zur beweissicheren Überführung machen muss. Das ist nach § 81 g StPO zulässig! Wenn aber jetzt davon gesprochen wird, dass [...]

Es gilt das gesprochene Wort! (...) Die Investitionszulage und auch die GA-Förderung zur Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur sind Grundfesten zur Förderung der wirtschaftlichen Entwicklung in Deutschland, insbesondere in Ostdeutschland. Doch Grundfesten beginnen zu wanken, wenn [...]

Es gilt das gesprochene Wort! (...) Radfahren hat eigentlich nur Vorteile: Radfahren ist gemeinsam mit dem Fußverkehr die gesundheitsförderlichste, umwelt- und klimafreundlichste sowie stadtverträglichste und kostengünstigste Variante von Mobilität. Diese Sätze haben sie schon alle [...]

Es gilt das gesprochene Wort! (...) Die Koalition hat es bisher nicht vermocht, eine schlüssige Klimaschutz- und Energiepolitik zu formulieren, die auf der Höhe der Probleme der Zeit wäre. Stattdessen hat uns die Koalition allen [...]

Es gilt das gesprochene Wort! (...) heute legt Ihnen die GRÜNE-Fraktion den Entwurf für ein Sächsisches Kinder- und Jugendrechtsbeauftragtengesetz vor. Sie werden sich fragen: Wozu ein neuer Beauftragter? Haben wir nicht genug vom Beauftragtenwesen? Die [...]

Es gilt das gesprochene Wort! (...) Sachsen hat im bundesweiten Vergleich ein überaltertes Personalvertretungsrecht. Dieses führt in der Praxis dazu, dass Personalräte an der langen Leine gehalten werden und keine konstruktive Zusammenarbeit stattfindet, sondern die [...]

Es gilt das gesprochene Wort! (...) Wenn Fragen der Hochschulreform diskutiert werden, dann steht die Berufsakademie meist im Schatten der Aufmerksamkeit. Das gilt auch für den Bologna-Prozess. Die gestuften Studiengänge Bachelor und Master sind für [...]

Es gilt das gesprochene Wort! (...) Seit der Jahrtausendwende hat sich der Preis für Rohöl verzehnfacht, während Strom für Privathaushalte um über 50 Prozent und Gas um circa 75 Prozent teurer wurde. Der Preis für [...]

Es gilt das gesprochene Wort! (...) Nach dreieinhalb Jahren Arbeit an einer Reform, hat die Staatsregierung die Reviere nun zum 1.1.2009 neu organisiert. - Toll ! - Prompt hat die Koalition diese Aktuelle Debatte angesetzt [...]

Es gilt das gesprochene Wort! (...) Unzählige natürliche Gewässer laden in Sachsen jeden Sommer täglich tausende Menschen zum Baden und Erholen ein. Auch im Freistaat gehört Baden und Schwimmen zu den beliebtesten Freizeitaktivitäten. Idyllisch in [...]

Es gilt das gesprochene Wort! (...) Im ZEIT-Magazin war kürzlich eine Deutschland-Karte der "Bahn-Verlierer" abgedruckt. Sie zeigt die Städte, die seit 2000 von einer Fernverkehrsverbindung abgehängt worden sind. Auffällig: Sachsen ist dabei Verlierer Nummer 1: [...]

Es gilt das gesprochene Wort! (...) Das Gesetz zum Kommunalen Finanzausgleich gehört zweifelsfrei zum wichtigsten, was in diesem Land überhaupt zu regeln ist. Darüber dürfte in diesem Haus Konsens bestehen: Die allermeisten der rd. 500 sächsischen [...]

Es gilt das gesprochene Wort! „Arbeitsschutz geht alle an!“ Darum freue ich mich besonders, dass sich die FDP-Fraktion als Sprachrohr der Unternehmerinteressen des Themas nun ebenfalls annimmt. Klar tut sie das nicht aufgrund ihrer neu [...]