Konzerte und Treffen von Neonazis in Hoyerswerda: Stadt ist wieder regelmäßig Ort neonazistischer Aktivitäten
In Hoyerswerda finden wieder vermehrt Konzerte und Treffen von Neonazis [...]
Demo zum Erhalt der Natur- und Umweltschule in Dresden: GRÜNE unterstützen Protest
(2018-146) Anlässlich der heutigen Fahrraddemo unter dem Motto "Für die [...]
Kommunaler Finanzausgleich: Wieder nur eine Übergangslösung
(2018-145) Zur gemeinsamen Presseerklärung von Finanzminister Dr. Matthias Hass (CDU) [...]
GRÜNE unterstützen Forderung des Datenschützers nach mehr Personal
(2018-144) Der Sprecher für Datenschutz der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN [...]
Konsequenzen aus Verfassungsschutzbericht 2017: Verschärfung von Paragraf 90a (Verunglimpfung des Staates) ist unverhältnismäßig
(2018-143) Zu den heute von Innenstaatssekretär Prof. Günther Schneider und [...]
Anker-Zentren: Ohne Rücksicht will Ministerpräsident Kretschmer mit seinem Vorpreschen Sympathiepunkte am rechten Rand sammeln
(2018-142) Zur heutigen Verkündung von Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU), nun [...]
Staatsregierung muss Kommunen im Streit um Zirkusse mit Wildtieren den Rücken stärken − Antrag im Plenum
(2018-141) Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN macht den Streit um [...]
G20-Demonstration: Dass zivile Polizeibedienstete nicht unter das Versammlungsrecht fallen sollen, ist kaum nachvollziehbar
(2018-140) Zur heutigen Sondersitzung des Innenausschusses, in der es um [...]
Unwetterschäden im Vogtland – GRÜNE plädieren für wirksamen Klimaschutz für ein lebenswertes Morgen
(2018-139) Zu den Unwetterschäden der gestrigen Nacht im Vogtland äußert [...]
Hochschalten statt Ausbremsen – GRÜNE fordern aktive Radverkehrspolitik
(2018-138) Sachsen hat einen erheblichen Nachholbedarf beim Bau von Radwegen. [...]