PM 2011-046: GRÜNE begrüßen Vorstoß Ulbigs – Offene Diskussion mit Landtagsopposition und Bündnis „Dresden Nazifrei“ notwendig
Zur Forderung des Sächsischen Innenministers Markus Ulbig, die Situation am [...]
PM 2011-045: Urteil zu Nazi-Demos am 19. Februar – GRÜNE: Gericht denunziert friedliche Gegendemonstranten als Störer
"Im Bemühen, das Demonstrationsrecht der Nazis zu gewährleisten, hat sich [...]
PM 2011-044: GRÜNE haben Antrag zur umstrittenen Kooperationsvereinbarung zwischen Kultusministerium und Bundeswehr eingereicht
Am vergangenen Freitag, den 11.2., reichte die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE [...]
PM 2011-043: GRÜNE: Das sächsische Versammlungsgesetz spielt keine Rolle bei der Einschränkung von Nazidemos
"Das sächsische Versammlungsgesetz hat bei der Einschränkung der Nazidemo am [...]
Kinder und Jugendliche im Visier der Bundeswehr
Die GRÜNE-Fraktion lehnt Kooperationsvereinbarungen zwischen Schulbehörden und Bundeswehr grundsätzlich ab. [...]
PM 2011-042: Anti-Extremismusklausel – GRÜNE: Auch das zweite Gutachten sieht verfassungsrechtliche Bedenken
Die heutige Vorstellung der neuen Fassung der so genannten Anti-Extremismusklausel [...]
PM 2011-041: 13. Februar – GRÜNE: Menschenkette und direkter Protest gegen Nazis sind wichtig und legitim
"Dresdens Bürgerinnen und Bürger haben den 13. Februar 2011 würdig [...]
PM 2011-040: Landtagsmehrheit lehnt Massenpetition gegen Angebotskürzungen im Öffentlichen Nahverkehr ab
Die verkehrspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, [...]
PM 2011-039: GRÜNE: Der Ökolandbau in Sachsen bleibt unter seinen Möglichkeiten
"Der Ökolandbau in Sachsen bleibt unter seinen Möglichkeiten", kritisiert Michael [...]
PM 2011-038: Extremismus-Klausel 2.0 – Das war wohl nichts, Herr Ulbig!
Miro Jennerjahn, Rechtsextremismusexperte und demokratiepolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE [...]