Schwerwiegende Verstöße bei Tiertransport-Kontrollen − Derartige Kontrollen müssen offenbar intensiviert werden

 (2016-247) Erneut wurden diese Woche bei Kontrollen des Veterinäramts Mittelsachsen [...]

Von |2016-08-31T15:38:23+02:0031. August 2016|Archiv, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Sicherheitsdebatte im Landtag − CDU-Innenminister im Wahlkampfmodus sind ein erhebliches Sicherheitsrisiko − Jede noch so sinnfreie Maßnahme wird in Erwägung gezogen

(2016-246) "Die heutige Sicherheitsdebatte im Sächsischen Landtag wurde zur Lehrstunde", [...]

Von |2016-08-31T10:51:38+02:0031. August 2016|Archiv, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Ausreisegewahrsam in Sachsen? − In Sachsen sind längst nicht alle Mittel zur Unterstützung der freiwilligen Rückkehr ausgeschöpft

(2016-245) Zu den Absichten der Staatsregierung, mit dem Ausreisegewahrsamsvollzugsgesetz den [...]

Bildungsempfehlung/Beschluss VG Dresden – Weiterer Schuss vor den Bug für die Staatsregierung!

Zum Beschluss des Verwaltungsgerichts Dresden zur Bildungsempfehlung in Sachsen erklärt [...]

Investitionsprogramm „Brücken in die Zukunft“: Es ist nicht alles Gold, was glänzt – GRÜNE sehen keinen Grund für Euphorie

(2016-244) Zur heutigen Übergabe der Investitionspläne an die Landkreise [...]

Von |2024-11-22T11:21:39+01:0030. August 2016|Archiv, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Lehrkräftegewinnung in Sachsen – Neue Wege beschreiten, Ungerechtigkeiten abbauen, Verantwortung honorieren!

(2016-242) Petra Zais, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN [...]

Große Anfrage − Interkulturelle Kulturarbeit spielt in Sachsens Kulturpolitik leider keine Rolle

(2016-241) Die Antwort von Kunstministerin Dr. Eva-Maria Stange (SPD) auf [...]

Von |2016-08-30T07:25:52+02:0030. August 2016|Archiv, Pressemitteilungen|0 Kommentare

GRÜNE fordern Unterstützung der Staatsregierung für Kommunen bei der Einführung von Tempo-30-Zonen − Landtagsantrag

(2016-239) Auf Antrag der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN diskutiert der [...]

Sozialer Wohnungsbau: CDU und SPD wollen 2017/18 weniger als die Hälfte der Bundesmittel einsetzen

Wolfram Günther, wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im [...]

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