Landesprogramm Schulsozialarbeit ist überfällig
(2016-200) Zu den Aussagen von Sozialministerin Barbara Klepsch (CDU) zur [...]
Antrag von CDU und SPD zum Wohnungsbau ist halbherzig und zögerlich
(2016-199) Wolfram Günther, baupolitischer Sprecher der GRÜNEN-Landtagsfraktion, erklärt zum ersten [...]
GRÜNE begrüßen Rücknahme der Energiewendeblockade bei Wasserkraft − Lösung zur ökologischen Gewässerverbesserung steht aus
(2016-198) Zum heute im Landtag zur Abstimmung vorgelegten Gesetzentwurf der [...]
Strafermittlungen gegen Polizeibedienstete werden überdurchschnittlich oft eingestellt
(2016-197) "Strafermittlungen gegen Polizeibedienstete werden überdurchschnittlich oft eingestellt und höchst [...]
Sachsen muss Steuerzahler gegen Risiken aus Braunkohle-Folgekosten abschirmen
(2016-196) Die Zukunftsperspektiven für die Braunkohle verschlechtern sich. Um einen [...]
Sondersitzung zum Schulgesetz – Fazit der Sachverständigen ernüchternd: Mut zu Entscheidungen fehlt, Nachbesserungen unverzichtbar
(2016-194) Zur gestrigen Anhörung (17.06.) des Entwurfs der Staatsregierung für [...]
GRÜNE fordern rasche Verbesserungen bei der Landesstipendienvergabe
(2016-195) Der Sächsische Landtag diskutiert auf seiner Sitzung am kommenden [...]
Sachsen muss Streckenausdünnungs- und Abbestellungsszenarien ad acta legen − Gelegenheit zur Trendumkehr ist da
(2016-193) Zur Entscheidung der Ministerpräsidenten, die Regionalisierungsmittel für die ostdeutschen [...]
Body-Cams, Gesichtserkennungssysteme und „PreCops“: Ulbig opfert das Grundrecht auf Schutz der eigenen Daten
(2016-192) Zu den heute von Innenminister Markus Ulbig (CDU) angekündigten [...]
Haushaltsklausurbeschluss der Staatsregierung: Viel Lärm um Nichts – Zahlenspiel und Augenwischerei
(2016-189) Zum Beschluss der Haushaltsklausur für den Doppelhaushalt 2017/2018 durch [...]