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Pressemitteilungen

BÜNDNISGRÜNE zum geplanten Stellenabbau bei der Staatlichen Porzellanmanufaktur Meissen – Personalabbau sozialverträglich gestalten

14.11.19 | Finanzen
Schubert: Freistaat hat die Verpflichtung, das wertvolle Kulturgut zu bewahren

Volksantrag für längeres gemeinsames Lernen als formal zulässig erklärt: Jetzt Einführung der Gemeinschaftsschule als optionales Schulmodell ermöglichen

13.11.19 | Bildung
Melcher: Mit der Gemeinschaftsschule wird das Lernen – und nicht die Auslese – in den Vordergrund gestellt.

Zugangssperren bei Twitter – GRÜNEN-Politiker erreicht wichtiges Urteil beim Dresdner Landgerichts

13.11.19 | Netzpolitik
Gerber: Klare Regeln für Plattformbetreiber und Zustelladresse in Deutschland nötig.

Grundrente – BÜNDNISGRÜNE: Kompromiss greift uns zu kurz

11.11.19 | Soziales
Kuhfuß: Die GRÜNE-Garantierente würde durch eine Beitragszeit von nur 30 Jahren vor allem Frauen nützen

Keine Tagebauerweiterungen in Brandenburg: Auch in Sachsen braucht LEAG im eigenen Interesse ein Szenario ohne weitere Teilfelder

18.10.19 | Energie
Lippold: Jede Verkleinerung der Abbauflächen reduziert auch die Tagebaufolgekosten und damit den öffentlichen Sicherungsbedarf, der vom Unternehmen zu leisten sein wird."

Anstieg der EEG-Umlage: Wir brauchen endlich eine Reform im Stromsektor für stabile Preise und für Klimaschutz

16.10.19 | Energie
Lippold: Der Anstieg ist völlig vom Ausbau der erneuerbaren Energien abgekoppelt und Folge des politischen Stillstands der GroKo in Berlin.

BÜNDNISGRÜNE fordern Zugang zur Schule für geflüchtete Kinder in Erstaufnahmeeinrichtungen – Bildungsangebot in der Unterkunft ersetzt keine Beschulung

10.10.19 | Asyl & Migration
Zschocke: Statt gesonderte Bildungsangebote aufzubauen, sollten geflüchtete Kindern ab dem ersten Tag spätestens nach drei Monaten in den Kommunen zur Schule gehen dürfen.

Bedrohung gegen BÜNDNISGRÜNEN-Abgeordneten auf PEGIDA-Demonstration – GRÜNE: Wir stehen ganz klar hinter unserem Kollegen Thomas Löser

08.10.19 | Fraktionen & Landtag
Bei der gestrigen Demonstration von PEGIDA in Dresden wurde Thomas Löser, Abgeordneter der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, verbal bedroht.

Landtag startet mit modernisierter Geschäftsordnung in neue Wahlperiode – GRÜNE stimmten gegen AfD-Landtags-Vize

01.10.19 | Fraktionen & Landtag
Günther: Wir beglückwünschen den Landtagspräsidenten Rößler sowie die Vize-Präsidentin Dombois und Neuhaus-Wartenberg zu ihrer Wahl

Wolfram Günther erneut zum Vorsitzenden der GRÜNEN-Fraktion im Sächsischen Landtag gewählt

17.09.19 | Fraktionen & Landtag
Schubert weiter stellvertretende Vorsitzende, Lippmann zum Parlamentarischen Geschäftsführer wiedergewählt

Politikfelder