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Pressemitteilungen

Freistellung des Geschäftsführers der Gedenkstättenstiftung: Entscheidung des Stiftungsrates war bitter nötig

21.07.20 | Kultur & Interkultur
Maicher: Der Schritt wendet nicht nur weiteren Schaden von der Erinnerungslandschaft in Sachsen ab, sondern ermöglicht der Stiftung einen Neustart.

Rechtsextremer Rapper in Bautzen: Kein Platz für Nazis, ob in Bischofswerda oder Bautzen

17.07.20 | Rechtsextremismus
Lucie Hammecke und Valentin Lippmann zu den Plänen von Chris Ares, ein „Patrioten-Jugendzentrum“ in Bautzen zu eröffnen.

Sexarbeit in Corona-Krise - BÜNDNISGRÜNE plädieren für Stärkung von Beratung statt Verbotsdiskussionen

17.07.20 | Wirtschaft
"Was wir nicht brauchen, ist eine rückwärtsgewandte Debatte über ein sogenanntes Sexkaufverbot."

BÜNDNISGRÜNE zur Entscheidung des Thüringer Verfassungsgerichtshofs zu einem Paritätsgesetz auf Landesebene

15.07.20 | Gleichstellung
Hammecke: Das Grundanliegen des Gesetzes ist wichtiger denn je!

Gemeinschaftsschulen: Entschließungsantrag unterstützt längeres gemeinsames Lernen

10.07.20 | Bildung
Melcher: Dass wir künftig die Gemeinschaftsschule in unserem Schulgesetz wiederfinden, ist für uns BÜNDNISGRÜNE ein wichtiger Schritt für mehr Bildungsgerechtigkeit in Sachsen.

Antrag Gesamtkonzept gegen Rechtsextremismus: Klarer Handlungsauftrag an politische Verantwortungsträger in Sachsen

10.07.20 | Rechtsextremismus
Lippmann: Ein wichtiges Signal für all jene, die tagtäglich für eine freie und offene Gesellschaft ein- und Rechtsextremen entgegentreten.

Kastenstände: Schmerzhafter Kompromiss

03.07.20 | Tierschutz
Hammecke: Dennoch ebnet die neue Verordnung den Weg in den Systemwechsel.

Sozialer Wohnraum – BÜNDNISGRÜNE setzen sich für weitere Verbesserungen in Sachsen ein

03.07.20 | Wohnen
Thomas Löser zur heutigen Sachverständigenanhörung im Ausschuss für Regionalentwicklung des Sächsischen Landtages.

Kohleausstiegs- und Strukturstärkungsgesetz: Längst überfälliger Startschuss mit Schwächen

03.07.20 | Energie
Gerber: Durch die Fixierung der Strukturhilfen erhalten die betroffenen Regionen eine echte Chance für die Zeit nach der Braunkohle.

Verfassungsfeinde bekämpft man nicht durch verfassungswidrige Praktiken

02.07.20 | Innenpolitik
Lippmann: Die rechtswidrige Speicherung von Daten zu Abgeordneten ist ein ungeheuerlicher Vorgang.

Politikfelder