Hier finden Sie alle Pressemitteilungen der BÜNDNISGRÜNEN-Fraktion aus der 8. Legislatur. In unserem Archiv finden Sie Mitteilungen aus den vergangenen Wahlperioden.
Tag des offenen Denkmals − Seit November 2014 wurden in Sachsen 1.300 Denkmale abgerissen
(205-2017) Die Anzahl der geschützten Kulturdenkmale in Sachsen belief sich zum Mai 2017 auf nur noch 101.600. Nach Angaben von Innenminister Ulbig sind 6.827 davon technische Denkmale. Im November 2014 [...]
Keine Abschiebungen nach Afghanistan, solange das Land nicht sicher ist
(2017-204) Anlässlich der bevorstehenden Sammelabschiebung nach Afghanistan (Kabul) am kommenden Dienstag (12.09.2017), erklärt Petra Zais, asylpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Solange Afghanistan nicht sicher ist, [...]
Fortschrittsbericht »Aufbau Ost«
(2017-203) Zum Erscheinen des Fortschrittsberichts »Aufbau Ost« für das Jahr 2016 fasst die finanzpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, Franziska Schubert, zusammen: "Gebunkertes Geld in Sondervermögen als [...]
Radwegebau 2017: Sachsen hat bis August 2017 nur 2,2 Kilometer neue Radwege an Staatsstraßen freigegeben
(2017-202) Obwohl sich die Koalition aus CDU und SPD beim Thema Radverkehr viel vorgenommen hat, fällt die Bilanz nach mehr als der Hälfte der Regierungszeit ernüchternd aus, stellt Katja Meier, [...]
Der Schiffbruch beim sächsischen Bildungsticket ist hausgemacht
(201-2017) Den Bericht der Sächsischen Zeitung 'Aus für Sachsens Bildungsticket' vom 01.09.2017 kommentiert Katja Meier, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag und Mitglied der ÖPNV-Strategiekommission:"Dass das [...]
Rechtswidrig gespeicherte Daten/G-20-Gipfel − Auch Sachsen liefert Daten in BKA-Dateien
(200-2017) Nach dem Bekanntwerden von möglicherweise Millionen rechtswidrig gespeicherter Daten in den Datenbanken des Bundeskriminalamts (BKA) erneuert die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ihre Forderung nach Überprüfung aller sächsischen Datenbanken und [...]
Naturschutz: Fraktionen DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bringen gemeinsamen Gesetzentwurf ein
(2017-199) Die Fraktionen DIE LINKE und GRÜNE legten heute im Sächsischen Landtag einen Gesetzentwurf "Gesetz zur Neuordnung der Schutzgebietsverwaltung im Freistaat Sachsen" vor. Dieser beinhaltet die Übertragung der Verwaltung der [...]
Natur- und Umweltschule Dresden: Bildungsagentur versucht, dieses ihr unliebsame Schulmodell auszuhungern
(2017-198) Zur prekären Lage der Natur- und Umweltschule Dresden und dem drohenden Aus erklärt Petra Zais, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Die Natur- und Umweltschule in [...]
Nitrat in Sachsens Grundwasser: Umwelt und Verbraucher müssen besser geschützt werden!
(2017-197) In einer Aktuellen Debatte wird die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag die massiven Nitratwertüberschreitungen im Grundwasser in der Landtagssitzung (TOP 1) am Donnerstag thematisieren (Beginn etwa 11 [...]
Weltoffenes Sachsen: Wir fordern Änderung der Richtlinie und Stärkung des Programms
(2017-196) Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag fordert die Änderung der Richtlinie zum Programm 'Weltoffenes Sachsen'. Ein Antrag dazu steht als Prioritätenantrag am Donnerstag, den 31. August, auf [...]