Hier finden Sie alle Pressemitteilungen der BÜNDNISGRÜNEN-Fraktion aus der 8. Legislatur. In unserem Archiv finden Sie Mitteilungen aus den vergangenen Wahlperioden.
Große Anfrage Naturschutz – GRÜNE fordern Beendigung bestehender Blockaden für die Naturschutzarbeit
(2016-102) Die Ergebnisse der Großen Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN 'Naturschutzförderung und Agrarumweltmaßnahmen in Sachsen' (Drs 6/3023) werden heute im Landtag diskutiert. Die GRÜNE-Fraktion fordert vor dem Hintergrund [...]
GRÜNE fordern Zustimmung Sachsens zur Reform des Sexualstrafrechts im Bundesrat
(2016-101) Am Freitag, den 18.3.16, wird im Bundesrat abschließend über eine Bundesratsinitiative zur Reform des Sexualstrafrechts abgestimmt.Die Länder Hamburg, Rheinland-Pfalz und Niedersachsen bitten darin die Bundesregierung, für eine weitergehende Reform [...]
Hochschulentwicklungsplanung kann ohne die Hochschulen nicht funktionieren
(2016-100) Zu den gestern von der Staatsministerin für Wissenschaft und Kunst Dr. Eva-Maria Stange (SPD) vorgestellten Eckpunkten für den Hochschulentwicklungsplan 2025 erklärt Dr. Claudia Maicher, hochschulpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS90/DIE [...]
Eckwerte zum Doppelhaushalt − Die Regelungen zum kommunalen Finanzausgleich werden der Situation vor Ort nicht mehr gerecht
(2016-99) Zum Beschluss der Eckwerte für den Doppelhaushalt 2017/2018 durch die Staatsregierung erklärt Franziska Schubert, haushalts- und finanzpolitische Sprecherin sowie stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag:"Sachsen [...]
CDU-Fraktionschef Kupfer kämpft weiter gegen Kanzlerin Merkel
(2016-98) . "Herr Kupfer will die Landtagswahl-Ergebnisse nicht anerkennen. Gewonnen haben mit Winfried Kretschmann (GRÜNE) und Malu Dreyer (SPD) die Ministerpräsidenten, die eine klare Haltung gezeigt haben", kommentiert Volkmar Zschocke, [...]
Sachsens Landtag diskutiert drohende Folgekosten der Braunkohle für öffentliche Haushalte
(2016-97) Auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN diskutiert der Sächsische Landtag auf seiner Sitzung am Donnerstag, 17. März, die Risiken von Braunkohlentagebau und –Verstromung in Sachsen für die öffentliche [...]
GRÜNE fordern 60-Mio.-Euro-Landesprogramm für soziale Wohnraumförderung
(2016-96) Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag fordert ein Landesprogramm für soziale Wohnraumförderung. Der Sächsische Landtag stimmt am Mittwochabend, 16. März, über einen Antrag ab, nach dem 60 [...]
Pestizide in sächsischem Wein – GRÜNE: Innerhalb der letzten 15 Jahre nur 34 Kontrollen auf Pestizidrückstände
(2016-95) Nachdem heute bekannt geworden ist, dass es einen weiteren Fund des Insektizids Dimethoat in sächsischem Wein gegeben hat (DNN, 11.3.), erscheinen die Antworten von Verbraucherschutzministerin Barbara Klepsch (CDU) auf [...]
Personalabbau und Überalterung beim Landesamt für Denkmalpflege: Freistaat nimmt Verantwortung nicht mehr wahr
(2016-94) "Die aktuelle Personalsituation beim Landesamt für Denkmalpflege ist dramatisch", kritisiert Wolfram Günther, denkmalpolitischer Sprecher der GRÜNEN-Fraktion, die Antworten von Innenminister Markus Ulbig (CDU) auf eine aktuelle Kleine Anfrage. "Wer [...]
GRÜNE fordern Aufbruch in der politischen Bildung in Sachsen − Positionspapier vorgelegt
(2016-93) Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag hält einen Aufbruch in der politischen Bildung in Sachsen für notwendig. Fraktionsvorsitzender Volkmar Zschocke und die bildungspolitische Sprecherin Petra Zais haben [...]