Hier finden Sie alle Pressemitteilungen der BÜNDNISGRÜNEN-Fraktion aus der 8. Legislatur. In unserem Archiv finden Sie Mitteilungen aus den vergangenen Wahlperioden.
Inklusives Schulsystem – Zu wenig Fortschritte in Sachsen
(2014-67) "Die schulische Inklusion macht in Sachsen zu wenig Fortschritte. Der vor einem Jahr angekündigte Aktions- und Maßnahmeplan zur zielgerichteten Umsetzung von Art. 24 UN-Behindertenrechtskonvention für das Schuljahr 2013/2014 fehlt [...]
Kommunen/Energie – GRÜNE unterstützen Grimma auf dem Weg zur regionalen Energieversorgung
(2014-69) Gestern traf sich die Vorsitzende der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Antje Hermenau, mit dem Grimmaer Oberbürgermeister Matthias Berger, um gemeinsam mit lokalen Akteuren im Energiesektor die verschiedenen Aspekte der [...]
Chemie-Einsatz der Polizei: War Leipzig nur die Spitze des Eisberges?
(2014-66) Zu den heutigen Äußerungen des Innenministers Markus Ulbig (CDU), dass es sich bei dem Einsatz eines Feuerlöschers gegen Demonstranten am 03. Februar in Leipzig, möglicherweise nicht um einen Einzelfall [...]
Massentierhaltung: Ernährung ist eine Frage der Haltung
(2014-65) Dazu haben die Landtagsfraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in den Landesparlamenten der neuen Bundesländer und die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Berliner Abgeordnetenhaus ein gemeinsames Positionspapier erarbeitet. Das [...]
Pädophilie-Präventionsprojekt: Widersprüchliche Aussagen zur Finanzierung des Therapieplatzbedarfs in Leipzig
(2014-64) Widersprüchliche Aussagen zur Finanzierung des Therapieplatzbedarfs beim Pädophilie-'Präventionsprojekt Dunkelfeld' in Leipzig stehen nach einer Anfrage der Landtagsabgeordnete Elke Herrmann (GRÜNE) im Raum. Sozialministerin Christine Clauß (CDU) antwortete am Donnerstagabend [...]
Haushalts-AD: Investitionen in weiche Standortfaktoren führen den Wirtschaftsstandort Sachsen zum Erfolg
(2014-63) Zur ersten Aktuellen Debatte 'Lieber in Beton, statt in kluge Köpfe investiert – …' erklärt Antje Hermenau, Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Das Beharren der [...]
Schulsozialarbeit: Koordinierungsstellen ausbauen, Kompetenz vor Ort nutzen!
(2014-62) In der Debatte um die Auflage eines Landesprogramms für Schulsozialarbeit erklärt Annekathrin Giegengack, stellvertretende Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Der Freistaat fördert [...]
Freie Schulen/Landtag: Keine sichere Perspektive für Freie Schulen
(2014-61) "Die sogenannte Übergangsregelung bringt keine sichere Perspektive für die Freien Schulen. Gerade einmal 10 Millionen Euro mehr werden 2014 ausgezahlt. Die 25 Millionen Euro für 2015 sind ein reines [...]
Massenpetition Wasserentnahmeabgabe: Die Abgabe ist viel zu hoch
(2014-60) Heute wurde im Sächsischen Landtag eine Massenpetition gegen die erhobene Wasserentnahmeabgabe übergeben, die von Betreibern von Wasserkraftanlagen initiiert wurde. Dazu erklärt Gisela Kallenbach, umweltpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE [...]
Ostsachsen/Abfall: Autarkieverordnung für gemischte Siedlungsabfälle noch einmal Thema der heutigen Landtagssitzung
(2014-59) Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN macht die Autarkieverordnung für gemischte Siedlungsabfälle noch einmal zum Debattengegenstand im Sächsischen Landtag. "Eigentlich ist es üblich, dass Anträge, die in den Ausschüssen schon [...]