Hier finden Sie alle Pressemitteilungen der BÜNDNISGRÜNEN-Fraktion aus der 8. Legislatur. In unserem Archiv finden Sie Mitteilungen aus den vergangenen Wahlperioden.
Franziska Schubert, Valentin Lippmann und Christin Melcher als Fraktionsvorstand der BÜNDNISGRÜNEN wiedergewählt
Heute hat sich die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im 8. Sächsischen Landtag konstituiert. Dabei wurde Franziska Schubert mit 6 von 7 Stimmen bei einer Enthaltung erneut zur Vorsitzenden gewählt. [...]
BÜNDNISGRÜNE zum Teileinsturz der Carolabrücke
Heute Nacht ist ein Teil der Carolabrücke in Dresden eingestürzt. Thomas Löser, Dresdner Abgeordneter und baupolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, war heute Morgen vor Ort, [...]
BÜNDNISGRÜNE fordern mehr finanzielle Unterstützung für Tierheime in Sachsen
Das sächsische Kabinett hat heute festgelegt, Investitionen in Tierheime weiterhin mit einer 90-prozentigen Förderung zu unterstützen. Zuvor hatte eine Evaluation den in der Förderrichtlinie Tierschutz festgelegten Fördersatz überprüft. Dazu erklärt [...]
Pilotprojekt Lehrkräftegesundheit: Mentale Gesundheit an Schulen stärker in den Blick nehmen
Heute haben das Kultusministerium, das Universitätsklinikum Dresden und das Sächsische Krankenhaus Arnsdorf eine gemeinsame Erklärung zur Förderung der Lehrkräftegesundheit in Sachsen unterzeichnet. Ein Pilotprojekt soll an 150 Schulen in Dresden [...]
Offener Brief ÖPNV-Finanzierung – BÜNDNISGRÜNE für höhere Priorität des ÖPNV im sächsischen Haushalt
Heute wurde vor dem Sächsischen Landtag ein Offener Brief der Oberbürgermeister der sächsischen Straßenbahnstädte Dresden, Leipzig, Chemnitz, Görlitz, Plauen und der Zwickauer Oberbürgermeisterin gemeinsam mit den Chefs ihrer Verkehrsunternehmen an [...]
Bahnstrecke Döbeln-Meißen: Symbolischer Tag für Wandel in sächsischer Verkehrspolitik
Heute erfolgte am Bahnhof Deutschenbora der symbolische Baubeginn einer Erhaltungsinvestition in die Eisenbahnstrecke Nossen–Meißen. Diese dient als Vorbereitung für die anstehende Reaktivierung der Bahnstrecke Döbeln–Nossen–Meißen. Gerhard Liebscher, verkehrspolitischer Sprecher der [...]
Rechte Angriffe auf CSD: Szenen von Bautzen dürfen sich nicht wiederholen
Am Wochenende musste der CSD in Bautzen aufgrund einer rechten Demonstration von einem Großaufgebot der Polizei abgesichert werden. In den Sozialen Medien verbreiteten sich anschließend Videos von Bedrohungslagen für die [...]
BÜNDNISGRÜNE zur Streichung einer Sorbischklasse in Radibor
An der Sorbischen Grundschule Radibor ist für dieses Schuljahr keine sorbische 1. Klasse eingerichtet wurden. Christin Melcher, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, kommentiert: "Wir BÜNDNISGRÜNE [...]
Radverkehr – BÜNDNISGRÜNE setzen auf Fahrrad-Offensive
Der ADFC Sachsen hat gestern seine Bilanz zur Radverkehrspolitik der Koalition aus CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD vorgestellt. Gerhard Liebscher, verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen [...]
Sondersitzung Flughafen Leipzig/Halle – BÜNDNISGRÜNE kritisieren Intransparenz bei Vertragsverlängerung
Der Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr sowie der Haushalts- und Finanzausschuss sind heute zu einer Sondersitzung zusammengekommen. Schwerpunkt der Befassung war die Vertragsverlängerung der Mitteldeutschen Flughafen AG mit [...]