Hier finden Sie alle Pressemitteilungen der BÜNDNISGRÜNEN-Fraktion aus der 8. Legislatur. In unserem Archiv finden Sie Mitteilungen aus den vergangenen Wahlperioden.
PM 2011-380: Abfall-Untersuchungsausschuss: Hohe Schadstoffeinträge in die Umwelt durch Abfallimmobilisierungsanlage S.D.R. Biotec in Pohritzsch amtlich bestätigtPM 2011-380: Abfall-Untersuchungsausschuss: Hohe Schadstoffeinträge in die Umwelt durch Abfallimmobilisierungsanlage S.D.R. Biotec in Pohritzsch amtlich bestätigt
PM 2011-380: Abfall-Untersuchungsausschuss: Hohe Schadstoffeinträge in die Umwelt durch Abfallimmobilisierungsanlage S.D.R. Biotec in Pohritzsch amtlich bestätigt
Zur Vernehmung der Zeugin Dr. Andrea Kaltz, Leiterin des Sondermessnetzes Pohritzsch in den Jahren 2008 und 2009 vom LfULG, erklärt Johannes Lichdi, Obmann der GRÜNEN-Landtagsfraktion im Untersuchungsausschuss Abfall des Sächsischen [...]
- PM 2011-379: GRÜNE: Umfassende Aufklärung im heutigen Innenausschuss zu Erkenntnissen und Versäumnissen des Landesamtes für Verfassungsschutz und der Polizei
PM 2011-379: GRÜNE: Umfassende Aufklärung im heutigen Innenausschuss zu Erkenntnissen und Versäumnissen des Landesamtes für Verfassungsschutz und der Polizei
PM 2011-379: GRÜNE: Umfassende Aufklärung im heutigen Innenausschuss zu Erkenntnissen und Versäumnissen des Landesamtes für Verfassungsschutz und der Polizei
Zu den heute in der Pressekonferenz mitgeteilten Ergebnissen der Parlamentarischen Kontrollkommission (PKK) erklärt Miro Jennerjahn, demokratiepolitischer Sprecher der GRÜNEN-Landtagsfraktion: "Die zur Schau gestellte Ahnungslosigkeit des sächsischen Verfassungsschutzes ist unfassbar." "Nachdem [...]
PM 2011-378: GRÜNE beantragen Aktuelle Debatte zu Lehrermangel
Die GRÜNE-Fraktion im Sächsischen Landtag beantragt für die kommende Plenarwoche eine Aktuelle Debatte zum Lehrermangel. "Der Lehrermangel an sächsischen Schulen ist keine Zukunftsmusik sondern schon längst Realität", so Annekathrin Giegengack, [...]
PM 2011-377: Massentierhaltung Gröppendorf: Bürgerprotest zwingt Firma zur Suche nach Alternativ-Standorten
Für die geplante Hühneraufzuchtanlage in Gröppendorf wird ein neuer Standort gesucht. Das teilte die Firma LSL Rhein-Main Geflügelvermehrungsbetriebe GmbH & Co. KG auf Anfrage der Oschatzer Allgemeinen Zeitung mit. Die [...]
PM 2011-376: Verfassungsschutz: GRÜNE gegen länderübergreifende Superbehörde
Die Forderung der sächsischen CDU nach einem länderübergreifenden Verfassungsschutz kommentiert Miro Jennerjahn, demokratiepolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Dass die sächsische CDU und namentlich ihr Generalsekretär [...]
PM 2011-375: GRÜNE: Ist „Zwickauer Terror-Zelle“ größer als angenommen?
Warum wurde Matthias D. nicht verhaftet? Nach der gestrigen ARD-Sendung "MDR-FAKT" verdichten sich die Hinweise, dass Matthias D. der "Zwickauer Terror-Zelle" nicht nur seit 2001 eine Wohnung untervermietet hat, sondern [...]
PM 2011-374: GRÜNE: Innenausschuss muss sich mit Verbindungen der „Zwickauer Terror-Zelle“ zu sächsischen Neonazis beschäftigen
"Vieles deutet auf eine enge Verbindung der 'Zwickauer Terrorzelle' zur rechten Szene in Sachsen hin", erklärt Eva Jähnigen, innenpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, nach Berichten, dass die Wohnung [...]
PM 2011-373: GRÜNE fordern eine Sondersitzung des Innenausschuss
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag wird für den kommenden Montag eine Sondersitzung des Innenausschusses zu den Aktivitäten der Zwickauer Terrorzelle "Nationalsozialistischer Untergrund" beantragen. "Dafür werden wir einen [...]
PM 2011-372: GRÜNE: Aufgabenkritik, Personal- und Unterbringungskonzept müssen zur Überarbeitung des Standortegesetzes führen
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag will die Staatsregierung beauftragen, ein Unterbringungskonzept für die sächsische Landesverwaltung vorzulegen. Einen entsprechenden Antrag, der die Forderungen des Sächsischen Rechnungshofes aufgreift, wurde [...]
PM 2011-371: GRÜNE unterstützen Studierendenproteste in Leipzig
Die GRÜNE-Fraktion im Sächsischen Landtag unterstützt die Studierendenproteste in Leipzig, die sich gegen die Kürzungspläne der Staatsregierung bei den Hochschulen richten. "Der Protest der Studierenden gegen die Streichung von über [...]