Hier finden Sie alle Pressemitteilungen der BÜNDNISGRÜNEN-Fraktion aus der 8. Legislatur. In unserem Archiv finden Sie Mitteilungen aus den vergangenen Wahlperioden.
PM 2011-391: GRÜNE: Freistaat schafft Fakten und Kosten mit falschen Verkehrsprognosen
Nach Auffassung der verkehrspolitischen Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, Eva Jähnigen, klaffen in Sachsen Verkehrsprognosen und tatsächliche Verkehrsbelegungen immer weiter auseinander. Ein aktuelles Beispiel dafür liefert [...]
PM 2011-390: SPIEGEL-Bericht: Innenminister und Verfassungsschutzpräsident müssen Versteckspiel beenden
Die Wochenzeitung DER SPIEGEL berichtet in seiner aktuellen Ausgabe (Nr. 48/28. November 2011), der sächsische Verfassungsschutz habe im September 2000 Uwe Böhnhardt, Mitglied des Nationalsozialistischen Untergrund, in Chemnitz bei einer [...]
PM 2011-388: Atomkraftwerk Temelin – GRÜNE: Öffentliche Vorstellung des tschechischen Projekts auch in Chemnitz oder Dresden
Johannes Lichdi, energiepolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, begrüßt die Ankündigung des tschechischen Ministerpräsidenten, Petr Necas, zum Bau der neuen Blöcke des Atomkraftwerks Temelin eine öffentliche [...]
PM 2011-387: Eibenstock wird Modellregion für Tourismusprojekt von GRÜNEN und Landestourismusverband – „Damit der Gast nicht auf der Strecke bleibt“
Das gemeinsame Projekt von Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Landestourismusverband Sachsen (LTV) zur Lückenschließung im touristischen Wegenetz in Sachsen nimmt konkrete Formen an. Ende August hatten GRÜNE-Fraktion und LTV nach [...]
PM 2011-386: Grüne, CDU und FDP bringen gemeinsamen Antrag zur Einrichtung einer Gedenkstätte auf dem Chemnitzer Kaßberg ein
"Wir freuen uns, dass die Regierungskoalition aus CDU und FDP unsere Initiative aufgegriffen hat", erklärt Annekathrin Giegengack, Chemnitzer Landtagsabgeordnete der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur heutigen Abstimmung im Landtag, bei [...]
PM 2011-385: GRÜNE: Warum schlägt Sachsen das Thüringer Angebot für eine gemeinsame Untersuchungskommission aus?
Die Weigerung der sächsischen Landesregierung zu einer gemeinsamen Untersuchungskommission zur Überprüfung der Arbeit der Strafverfolgungsbehörden in Bezug auf das Zwickauer Trio, kommentiert Miro Jennerjahn, demokratiepolitischer Sprecher der GRÜNEN-Landtagsfraktion in Sachsen: [...]
PM 2011-384: GRÜNER Antrag abgelehnt – CDU und FDP gegen Abschaffung der sogenannten Demokratieerklärung
Zur enttäuschenden Debatte um die Abschaffung der sogenannten Demokratieerklärung für das Landesprogramm Weltoffenes Sachsen, erklärt Miro Jennerjahn, demokratiepolitischer Sprecher der GRÜNEN-Landtagsfraktion: "Nach dem beachtlichen Zeichen im Sächsischen Landtag am gestrigen [...]
PM 2011-383: Landtagsabgeordnete und Bundestagsabgeordnete der GRÜNEN wenden sich gegen NPD-Verbotsdebatte des Bundesvorstands
Auf der Bundesdelegiertenkonferenz von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN am kommenden Wochenende spricht sich der Bundesvorstand in einem Dringlichkeitsantrag für ein NPD-Verbot aus. Sechs Landtagsabgeordnete aus Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen sowie die [...]
PM 2011-382: GRÜNE: Entschließungsantrag ist wichtiges Signal, jetzt müssen Taten folgen
Zum gemeinsamen Entschließungsantrag der Fraktionen CDU, FDP, SPD, LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erklärt Miro Jennerjahn, demokratiepolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: "Der gemeinsame Entschließungsantrag ist ein wichtiges politisches Signal [...]
PM 2011-381: Stellungnahme von Tillich war überfällig
Anlässlich der Erklärung von Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) zur rechtsextremen Terrorzelle erklärt Antje Hermenau, Fraktionschefin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Wir sind erleichtert, dass der Ministerpräsident nun endlich sein [...]