Hier finden Sie alle Pressemitteilungen der BÜNDNISGRÜNEN-Fraktion aus der 8. Legislatur. In unserem Archiv finden Sie Mitteilungen aus den vergangenen Wahlperioden.
BÜNDNISGRÜNE zur drohenden Standortschließung von Meyer Burger in Freiberg: Es braucht jetzt ein klares Bekenntnis aus Berlin
Der Solarhersteller Meyer Burger hat heute angekündigt, ohne ausreichende Unterstützung die Solarmodulproduktion in Freiberg bereits im April 2024 einzustellen. Von der Schließung der größten Solarmodulproduktion Europas wären 500 Beschäftigte betroffen. [...]
Freistaat bringt dauerhafte Förderung für Landesinitiative Demenz und Stärkung der Alltagsbegleitung auf den Weg
Das sächsische Kabinett hat gestern die Neufassung der Richtlinie zur Förderung der Teilhabe und Unterstützung älterer Menschen beschlossen. Dadurch sollen die älteren Bürgerinnen und Bürger noch besser unterstützt werden, beispielsweise [...]
Handlungsprogramm „Zukunft Wasser“: Quelle unseres Lebens mit umfassendem Gesamtansatz schützen
Das Sächsische Kabinett hat heute das Handlungsprogramm "Zukunft Wasser – für Sachsen" beschlossen. Das Programm beschreibt Maßnahmen in insgesamt zehn Handlungsfeldern, die sich aus den Auswirkungen von Klimawandel, Demografie, Strukturwandel [...]
Anhörung Privatrundfunkgesetz: Es braucht eine Anpassung an die Entwicklung der Verbreitungswege
Der Ausschuss für Wissenschaft, Hochschule, Medien, Kultur und Tourismus des Sächsischen Landtags hat gestern Sachverständige zum Entwurf für das "Siebte Gesetz zur Änderung des Sächsischen Privatrundfunkgesetzes" (Drs 7/14481) der Koalitionsfraktionen [...]
Anhörung Integrationsgesetz: Es braucht verbindliche Regeln und Unterstützungsangebote für alle
Im Sozialausschuss des Sächsischen Landtages fand heute die Anhörung zum neuen Sächsischen Integrations- und Teilhabegesetz (Drs 7/15050) statt. Dazu erklärt Petra Čagalj Sejdi, Sprecherin für Asyl, Migration und Integration der [...]
BÜNDNISGRÜNE präsentieren Studie: So gelingt Sachsens Weg in die Klimaneutralität
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag hat heute gemeinsam mit der Forschungsgesellschaft für Energiewirtschaft e.V. (FfE) die Studie "Sachsen 2030 – auf dem Weg zur Klimaneutralität" vorgestellt. [...]
BÜNDNISGRÜNE gratulieren Carina Heinrich zur Ernennung zur Sächsischen Tierschutzbeauftragten
Heute wurde die neue Sächsische Tierschutzbeauftragte Carina Heinrich vorgestellt. Dazu erklärt Ines Kummer, tierschutzpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Der Tierschutz in Sachsen bekommt endlich eine starke [...]
„Bildungsland Sachsen 2030“: Jetzt braucht es die Umsetzung konkreter Maßnahmen
Zur Vorstellung der Ergebnisse der regionalen Bildungsforen zum Projekt "Bildungsland Sachsen 2030" kommentiert Christin Melcher, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Es ist wichtig, denen zuzuhören, [...]
BÜNDNISGRÜNE zum Förderprogramm Kurzzeitpflege
Gestern wurde in der Kabinettssitzung ein neues Förderprogramm für die Kurzzeitpflege in Sachsen beschlossen. Ab Ende Januar 2024 stehen 5,2 Millionen Euro für die Bewilligung von zunächst 130 Plätzen zur [...]
Gesamtkonzept Europabildung: Nur wer sich auskennt, kann sich auch einmischen
Gestern wurde das Gesamtkonzept Europabildung im sächsischen Kabinett vorgestellt. Das Konzept wird nun dem Landtag zugeleitet und dann anschließend für die Bürgerinnen und Bürger veröffentlicht. Das Konzept umfasst die vier [...]