Hier finden Sie alle Pressemitteilungen der BÜNDNISGRÜNEN-Fraktion aus der 8. Legislatur. In unserem Archiv finden Sie Mitteilungen aus den vergangenen Wahlperioden.
PM 2009-240: GRÜNE-Fraktion startet Diskussionsportal ‚lebendiges89.de‘
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag startet heute das Diskussionsportal www.lebendiges89.de "Wo andere aufhören, wollen wir anfangen", so Karl-Heinz Gerstenberg, der Parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion. "Für uns sind [...]
PM 2009-239: GRÜNE wollen „Strafgebühr für schlechte Studienbedingungen“ verhindern
Die GRÜNE-Fraktion im Sächsischen Landtag startet am kommenden Mittwoch die parlamentarische Debatte über die Studiengebührenpläne der Staatsregierung. Mit ihrem Antrag will sie eine generelle Klarstellung zu Studiengebühren erreichen sowie die [...]
PM 2009-238: Härtefallkommission muss weiter arbeiten – GRÜNER Gesetzentwurf im Plenum
In der Plenarwoche steht ein Gesetzentwurf der GRÜNEN-Fraktion zur Härtefallkommission auf der Tagesordnung. Er ist notwendig geworden, weil die bisherige Regelung zum Jahresende ausläuft. "Wir haben diesen Gesetzentwurf erarbeitet, damit [...]
20 Jahre nach der Friedlichen Revolution ist es Zeit für eine neue politische Kultur in Sachsen
Am 9. November jährt sich zum 20. Mal der Fall der Berliner Mauer. Der nationale Stolz und der Streit über die positiven und negativen Folgen der deutschen Einheit scheinen in [...]
PM 2009-237: Programm „Weltoffenes Sachsen“ weiterentwickeln – Evaluationsergebnisse veröffentlichen
Mit dem Antrag "'Weltoffenes Sachsen' - Evaluation des Landesprogramms veröffentlichen" will die GRÜNE-Fraktion eine Grundlage für die sachliche Diskussion über die Weiterentwicklung des Landesprogramms "Weltoffenes Sachsen für Demokratie und Toleranz" [...]
PM 2009-236: Steuerschätzung – GRÜNE: Lage der öffentlichen Haushalte bleibt angespannt
Zu der heute veröffentlichten Steuerschätzung erklärt Antje Hermenau, Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Die Steuerschätzung beweist, dass die Lage der öffentlichen Haushalte weiterhin angespannt bleibt. Die [...]
PM 2009-235: ‚Aufbruch für den Umweltschutz‘ – GRÜNE: Jetzt neuen Umweltschäden genauso viel Aufmerksamkeit widmen
Anlässlich des heutigen Pressetermins des Umweltministeriums 'Aufbruch für den Umweltschutz. 20 Jahre friedliche Revolution - die Umweltsituation damals und heute' fordert die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag von [...]
PM 2009-234: GRÜNE, Linke und SPD schlagen Verschiebung der Diätenerhöhung vor
Vor dem Hintergrund der schwierigen Wirtschafts- und Finanzlage schlagen die Fraktionen von BÜNDIS 90/DIE GRÜNEN, Linken und SPD vor, die zum 1.1.2010 geplante Diätenerhöhung um monatlich 354 Euro auf das [...]
PM 2009-233: GRÜNE kritisieren Aus für Gemeinschaftsschulen in Sachsen
Die GRÜNE-Fraktion im Sächsischen Landtag kritisiert das Aus für die Gemeinschaftsschule in Sachsen aufs Schärfste. Nach Berichten der Sächsischen Zeitung (5.11.) sollen im kommenden Schuljahr zum letzten Mal neue Jahrgänge [...]
PM 2009-232: GRÜNE: Die Linke versucht, aus einer Raumfrage einen Skandal zu machen
Zu den Anwürfen der Linksfraktion nach der heutigen Präsidiumssitzung gegen die anderen demokratischen Fraktionen des Landtags erklärt Antje Hermenau, Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Die Linke [...]