Hier finden Sie alle Pressemitteilungen der BÜNDNISGRÜNEN-Fraktion aus der 8. Legislatur. In unserem Archiv finden Sie Mitteilungen aus den vergangenen Wahlperioden.
PM 2006-206: Deutschland im Achtelfinale – Sächsische Patriotismusdebatte im Abseits
Angesichts der Fußballeuphorie erinnert sich Antje Hermenau, Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag mit einem Schmunzeln an die Patriotismusdebatte, die Sachsen vor einem Jahr heimgesucht hat: "Deutschland [...]
PM 2006-205: GRÜNE fordern Fortschreibung des Sächsischen Seniorenberichts
Politik für Ältere Menschen auf gesicherter Datenlage Die GRÜNE-Fraktion fordert die Fortschreibung des Sächsischen Seniorenberichts. "Politisches Handeln braucht Planung und die ist nur auf der Basis einer gesicherten Datenlage möglich", [...]
PM 2006-204: 17. Juni ist Verpflichtung, Freiheit und Demokratie zu entwickeln und zu verteidigen
Karl-Heinz Gerstenberg, Parlamentarischer Geschäftsführer der GRÜNEN-Fraktion im Sächsischen Landtag und Dresdner Stadtrat nimmt stellvertretend für seine Fraktionen am Gedenken an die Ereignisse und die Opfer des 17. Juni 1953 in [...]
PM 2006-203: Heuchlerisch – In Berlin Steuern erhöhen und sich in Sachsen dafür feiern
Die GRÜNE-Fraktion im Sächsischen Landtag kritisiert die Steuer- und Haushaltspolitik im Freistaat."Die sächsische CDU-SPD-Koalition stimmt am gleichen Tag im Bundesrat in Berlin der Mehrwertsteuererhöhung zu und feiert sich in Sachsen [...]
PM 2006-202: Große Mengen Müll aus Europa lagern auf sächsischen Deponien
GRÜNE kündigen Initiative gegen Abfallimporte an Wie die GRÜNE-Fraktion in einer Antwort auf ihre Kleine Anfrage (Drs. 4/5130) erfahren hat, werden auf sächsischen Deponien große Mengen Müll aus ganz Europa [...]
PM 2006-201: Skandal – Freistaat stimmt Kürzung der Nahverkehrszuschüsse im Bundesrat zu
Lichdi befürchtet "katastrophale Auswirkungen für den Nahverkehr" Die GRÜNE-Fraktion im Sächsischen Landtag hat die Zustimmung Sachsens zu der Kürzung der Nahverkehrszuschüsse (Regionalisierungsmittel) in der heutigen Sitzung des Bundesrates scharf kritisiert. [...]
PM 2006-200: Neubau des Kraftwerkblocks in Boxberg ist klimapolitische Bankrotterklärung der Koalition
Klimaschädliche CO2-Emissionen werden mit Neubau auf Rekordniveau festgeschrieben Heute beginnt das Planfeststellungsverfahren mit Öffentlichkeitsbeteiligung zum Neubau eines neuen 675-MW-Braunkohlekraft-Werkblocks in Boxberg. Durch den dazu gehörigen erweiterten Tagebau Nochten sollen 1.600 [...]
PM 2006-199: GRÜNE haken bei Diskriminierungsfall gegenüber syrischer Studentin nach
Weitere Internationalisierung der sächsischen Hochschulen gefährdet Die GRÜNE-Fraktion drängt mittels einer Kleinen Anfrage auf ein deutliches Vorgehen des Wissenschaftsministeriums (SWMK) gegenüber Diskriminierungsfällen an Hochschulen. Hintergrund ist der Anfang Mai bekannt [...]
PM 2006-198: Auch Familiensplitting bevorzugt einkommensstarke Haushalte
Ehegattensplitting gehört abgeschafft "Die Abschaffung des Ehegattensplittings wäre für die CDU aber auch Teile der SPD ein Riesenschritt", so Elke Herrmann, sozialpolitische Sprecherin der GRÜNEN-Fraktion im Sächsischen Landtag zur aktuellen [...]
PM 2006-197: Verbraucherschutz in Sachsen: Viele fühlen sich berufen, keiner ist zuständig
Obst und Gemüse in Sachsen oftmals pestizidbelastet Der gestern vom Bundesverband der Verbraucherzentralen und Verbraucherverbände (vzbv) vorgestellte Verbraucherschutzindex 2006 zeigt die Schwächen der sächsischen Verbraucherpolitik. "Während Länder wie Hamburg und [...]