Hier finden Sie alle Pressemitteilungen der BÜNDNISGRÜNEN-Fraktion aus der 8. Legislatur. In unserem Archiv finden Sie Mitteilungen aus den vergangenen Wahlperioden.
PM 2006-196: Hochschulausbildung für Erzieherinnen ist finanzierbar
Nächsten 10 Jahre für die Akademisierung der Erzieherinnenbildung nutzen Die GRÜNE-Fraktion im Sächsischen Landtag hält die Umstellung der Erzieherinnenbildung auf Hochschulniveau für finanzierbar. "Die weit verbreitete Ansicht, die Hochschulausbildung für [...]
PM 2006-195: Solidarpaktmittel – Auch in Sachsen zielgenauerer Einsatz nötig
Hermenau schlägt Einigung auf Konzept des IWH vor Unzufrieden ist die GRÜNE-Fraktion im Sächsischen Landtag mit den Ergebnissen des gestrigen Treffens der ostdeutschen Finanzminister mit Bundesfinanzminister Peer Steinbrück. "Um im [...]
PM 2006-194: Nach Stopp des Elbeausbaus muss Jurk Chefkapitän zurückpfeifen
Staustufen in Tschechien sinnlos Als "weise Entscheidung" hat Johannes Lichdi, umweltpolitischer Sprecher der GRÜNEN-Fraktion die Nachricht begrüßt, dass seitens der Bundesregierung auf den Ausbau der mittleren und oberen Elbe verzichtet [...]
PM 2006-192: Wenn Leichsenring aktiv an der Aufrechterhaltung der „Skinheads Sächsische Schweiz“ beteiligt war, gehört er vor ein ordentliches GerichtPM 2006-192: Wenn Leichsenring aktiv an der Aufrechterhaltung der „Skinheads Sächsische Schweiz“ beteiligt war, gehört er vor ein ordentliches Gericht
PM 2006-192: Wenn Leichsenring aktiv an der Aufrechterhaltung der „Skinheads Sächsische Schweiz“ beteiligt war, gehört er vor ein ordentliches Gericht
In den Wochen vor der Landtagswahl 2004 soll der jetzige NPD-Abgeordnete Uwe Leichsenring an mindestens einem Treffen der verbotenen Neonazi-Gruppierung «Skinheads Sächsische Schweiz» (SSS) teilgenommen haben.Das berichteten laut Agenturmeldungen Vertreter [...]
PM 2006-190: Endlich – Vattenfall wird zu niedrigeren Stromnetzgebühren verpflichtet
Zur Entscheidung der Bundesnetzagentur, Vattenfall zu niedrigeren Stromnetzgebühren zu verpflichten, erklärt Antje Hermenau, Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Endlich. Ich kann Herrn Kurth und die Regulierungsbehörde nur [...]
PM 2006-189: Lichdi begrüßt Fortschritte in Sachsens Energiepolitik
Die GRÜNE-Fraktion hat die Ankündigung von Umweltminister Tillich zur Einrichtung eines Energiekompetenzzentrums Anfang 2007 als "Fortschritt in Sachsens Energiepolitik" begrüßt. "Energieeffizienz und Erneuerbare Energien erhalten in Sachsen endlich den richtigen [...]
PM 2006-188: „Klimapolitischer Offenbarungseid“ – Staatsregierung fordert Ausnahmeregelungen für Braunkohle
Schummelt Umweltministerium bei CO2-Emissionen? Die Stellungnahme der Sächsischen Staatsregierung zum Entwurf des Nationale Allokationsplan (NAP) wertet die GRÜNEN-Fraktion im Sächsischen Landtag als "klimapolitischen Offenbarungseid".Der NAP wird derzeit auf der Bundesebene [...]
PM 2006-186: Kürzung von EU-Mitteln bei der Stadtentwicklung verhindern
Folgekosten in ökonomischer und sozialer Hinsicht gravierend Nach einer der GRÜNEN-Fraktion vorliegenden Information stehen in der EU-Förderperiode ab 2007 für alle Bereiche der Stadtentwicklung lediglich 120 Mio. Euro zur Verfügung. [...]
PM 2006-184: Tag der Umwelt (5. Juni) – Naturlebensräume und Artenvielfalt erhalten
Anlässlich des Tags der Umwelt am 5. Juni fordert Johannes Lichdi, umweltpolitischer Sprecher der GRÜNEN-Fraktion, mehr Anstrengungen, um Naturlebensräume und Artenvielfalt zu erhalten. "Ich fordere die Landesregierung auf, konsequent das [...]
PM 2006-183: Akkreditierungsverfahren zur WM rechtswidrig
Mindestens 158 sächsische Arbeitnehmer nicht zur Arbeit in WM-Stadien zugelassen Die Ergebnisse des Akkreditierungsverfahrens zur WM waren heute Thema im Innenausschuss. Gegen 158 Personen wurden Sicherheitsbedenken von Seiten des sächsischen [...]