Archiv der Pressemitteilungen
PM 2005-059: Anhörung macht für Grüne Vorzüge des NRW-Gesetzes bei der Versorgung der Abgeordneten deutlich
Nach der Anhörung im Verfassungs- und Rechtsauschusses sieht sich die grüne Fraktion im Sächsischen Landtag in ihrem Ansinnen bestärkt, die Abgeordnetenversorgung wie in Nordrhein-Westfalen zu reformieren. "Die Gutachter bezogen sich [...]
PM 2005-014: Grüne lehnen Schlussstrich-Gesetz der PDS ab
Überprüfungszeit von 15 Jahren ist angemessen. Soll politische Zukunft von Abgeordneten der PDS-Fraktion per Verfassung geregelt werden? Die Anhörung im Verfassungs- und Rechtsausschuss zum PDS-Gesetzentwurf (DS 4/0090) hat die ablehnende Haltung [...]
PM 2005-039: Ansiedlung Biomasse-Forschungszentrum ist große Chance für Sachsen
„Die Ansiedlung des Biomasse-Forschungszentrum in Leipzig ist eine große Chance für Sachsen“, so Antje Hermenau, Fraktionsvorsitzende der Grünen im Sächsischen Landtag, begeistert. „Die Staatsregierung ist aufgefordert, auf die Ansiedlung mit [...]
PM 2005-060: Zukunftsfähigkeit der Sachsen LB soll sichergestellt werden
Am Mittwoch entscheidet der Haushalts- und Finanzausschuss über die Einrichtung eines Unterausschusses zur Sachsen LB. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag hat dazu einen Antrag eingebracht. Der Landtag [...]
PM 2005-015: Grüne fordern ausreichende Ausstattung der Basisarbeit gegen Rechtsextremismus
Hermenau: Programm muss vor allem in den Landkreisen wirken Antje Hermenau, Fraktionsvorsitzende der sächsischen Grünen, hat von der Staatsregierung eine ausreichende Ausstattung der Basisarbeit gegen Rechtsextremismus gefordert. "Wenn das zwei [...]
PM 2005-040: Antidiskriminierung JA, Gruselstories NEIN!
Der Rechtspolitische Sprecher der Grünen im Sächsischen Landtag, Johannes Lichdi, hat die grundsätzliche Kritik am vorgelegten Antidiskriminierungsgesetz scharf zurückgewiesen. "Es besteht Handlungsbedarf. Die Umsetzung europäischen Rechts ist in Deutschland seit [...]