Archiv der Pressemitteilungen
BÜNDNISGRÜNE wollen Wohnraumförderung breit aufstellen
Der Haushaltsentwurf der Staatsregierung enthält für das Jahr 2021 erneut eine Summe von 135 Millionen Euro für die Wohnraumförderung in Sachsen. Darin enthalten sind 50 Millionen Euro vom Bund für [...]
Petitionsausschuss: Ein besonderes Beispiel für demokratische Teilhabe
In der heutigen Plenarsitzung des Sächsischen Landtages wurde der Bericht des Petitionsausschusses für das Jahr 2019 vorgestellt. Dazu erklärt Lucie Hammecke, in der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zuständig für Petitionen [...]
Tagebau Turów – BÜNDNISGRÜNE: Illegalen Tagebau stoppen, unsere Umwelt und Städte schützen
Der Sächsische Landtag debattierte heute auf Antrag der Fraktion BÜNDNISGRÜNE über den illegalen Betrieb des Tagebaus in Turów. Die Bergbaugenehmigung des Tagebaus endete offiziell am 30. April 2020 – doch bis [...]
Ein Klimafonds für Sachsen – BÜNDNISGRÜNE wollen Vorsorge treffen für Ökologie und Ökonomie
Im Rahmen der Haushaltsverhandlungen wird die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag einen Klimafonds einbringen. Die Struktur und der Zweck orientieren sich dabei auch daran, Ökonomie und Ökologie zusammenzudenken [...]
Kein ÖPNV-Rettungsschirm 2.0? – Bundesregierung muss auch in 2021 Verantwortung wahrnehmen!
Der sächsische Bundestagsabgeordnete Wolfgang Wetzel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) hat die Bundesregierung im Januar zu einem möglichen zweiten Rettungsschirm für den ÖPNV befragt. In der Antwort des Bundesministeriums für Verkehr und [...]
Strukturwandel: Die Menschen einbeziehen und auf Transparenz setzen
In der Morgenpost erschien heute unter dem Titel "Minister warnt vor Förder-Unsinn bei Strukturwandel" ein Beitrag, in dem sich Sachsens Staatsminister für Regionalentwicklung Thomas Schmidt zur Vergabe der Fördermittel im [...]