Archiv der Pressemitteilungen
Sozialer Wohnraum – BÜNDNISGRÜNE setzen sich für weitere Verbesserungen in Sachsen ein
(2020-83) Im Ausschuss für Regionalentwicklung des Sächsischen Landtages wurde heute ein Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE für ein 'Gesetz über den sozialen Wohnraum' (Drs 7/891) angehört. Dazu erklärt Thomas Löser, [...]
Kohleausstiegs- und Strukturstärkungsgesetz: Längst überfälliger Startschuss mit Schwächen
(2020-82) Heute wurden das ‚Gesetz zur Reduzierung und zur Beendigung der Kohleverstromung‘ (‚Kohleausstiegsgesetz‘) vom Bundestag sowie das 'Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen' vom Bundestag und Bundesrat beschlossen. Dazu erklärt Dr. Daniel Gerber, energiepolitischer [...]
Verfassungsfeinde bekämpft man nicht durch verfassungswidrige Praktiken
(2020-81) Im Ausschuss für Inneres und Sport haben der neue Präsident des Landesamtes für Verfassungsschutz Dirk-Martin Christian sowie Innenminister Prof. Dr. Roland Wöller die Abgeordneten des Sächsischen Landtages zu den [...]
Kritik an Geschäftsführer der Gedenkstättenstiftung: Angriff auf die Erinnerungskultur darf nicht unwidersprochen bleiben
(2020-80) Zu den jüngsten Äußerungen des Geschäftsführers der Sächsischen Gedenkstättenstiftung Siegfried Reiprich auf Twitter erklärt Claudia Maicher, kulturpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Diese Äußerungen sind [...]
EU-Ratspräsidentschaft: Wir dringen auf Klimaschutz, europäischen Gemeinsinn und Schutz der Vielfalt
(2020-79) Deutschland übernimmt heute den Vorsitz im Rat der Europäischen Union. Dazu erklärt Lucie Hammecke, europapolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Deutschland übernimmt die Ratspräsidentschaft in [...]
Zukunft von Bombardier: Stärkung von Mittelstand ist zentral für Krisenfestigkeit
(2020-76) Zur Zukunft des Unternehmens Bombardier in der Lausitz erklärt Franziska Schubert, Vorsitzende und Görlitzer Abgeordnete der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Bombardier ist ein wichtiger Arbeitgeber für [...]