Archiv der Pressemitteilungen
NPD-Demos und -Veranstaltungen verzeichnen 2015 großen Zulauf – Hochburgen: Sebnitz und Dresden
(2015-404) Nicht nur Demonstrationen von PEGIDA erhalten starken Zulauf, sondern auch Demonstrationen der NPD. Dies geht aus einer Antwort von Innenminister Markus Ulbig (CDU) auf eine Kleine Anfrage des Abgeordneten [...]
„Konflikte im Klimawandel“ – Das war der 9. Klimakongress
Die TTIP-Expertin Jutta Wieding vom BUND und Dieter Janecek, wirtschaftspolitischer Sprecher der GRÜNEN-Bundestagsfraktion, waren die Gäste eines Forums, dessen Thema die Gemüter seit fast zwei Jahren erhitzt. Das transatlantische Freihandelsabkommen [...]
Chancengleichheit/Frauen in Kunst und Kultur: CDU/SPD lehnen GRÜNEN-Antrag als überzogen ab
(2015-403) Zur heutigen Ablehnung des GRÜNEN-Antrags "Chancengleichheit von Frauen und Männern im Kulturbereich" durch die CDU- und SPD-Fraktionen im Kulturausschuss des Sächsischen Landtags erklärt Dr. Claudia Maicher, kulturpolitische Sprecherin der [...]
Unterfinanzierter ÖPNV in Sachsen: Angebot im Schienennahverkehr verringerte sich seit 2008
(2015-402) "Die Zahlen sind ernüchternd, aber nicht überraschend: Der Rückgang der angebotenen jährlichen Zugkilometer im Schienenpersonennahverkehr zwischen 2008 und 2012 in Sachsen um knapp sechs Prozent ist die Folge der [...]
Kabinettssitzung in Merseburg – Elbeausbau: Tillich schon wieder für ganzährige Schiffbarkeit und 1,60 Meter Mindesttiefe
(2015-400) Zur von den Landesregierungen von Sachsen und Sachsen-Anhalt erhobenen Forderung nach einer ganzjährigen Schiffbarkeit der Elbe bei einer Mindesttiefe von 1,60 Meter erklärt Wolfram Günther, umweltpolitischer Sprecher der GRÜNEN [...]
Zu viel Nitrat im Wasser – Deutschland droht EU-Verfahren; GRÜNE: Auch Sachsen muss endlich handeln
(2015-399) Nach Recherchen des Westdeutschen Rundfunks (WDR) droht Deutschland seitens der EU ein neues Vertragsverletzungsverfahren. Der Vorwurf: in Deutschlands Grundwasser ist der Nitratgehalt nach wie vor viel zu hoch. Vor [...]