Archiv der Pressemitteilungen
Doppelhaushalt 2023/24 – BÜNDNISGRÜNE Schwerpunkte in der Gesundheits- und Sozialpolitik
Der Sächsische Landtag hat in seiner 64. Sitzung gestern abschließend über den Einzelplan 8 (Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt) debattiert und mitsamt der Änderungen der Koalitionsfraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE [...]
Doppelhaushalt 2023/24 – BÜNDNISGRÜNE Schwerpunkte in den Bereichen Justiz, Demokratie, Europa und Gleichstellung
Der Sächsische Landtag hat in seiner heutigen Sitzung abschließend über den Einzelplan 6 (Staatsministerium der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung) debattiert und mitsamt der Änderungen der Koalitionsfraktionen CDU, [...]
Doppelhaushalt 2023/24 – BÜNDNISGRÜNE Schwerpunkte im Bereich Kultur, Medien und Hochschule
Der Sächsische Landtag hat in seiner heutigen Sitzung abschließend über den Einzelplan 12 (Staatsministerium für Wissenschaft, Kultur und Tourismus) debattiert und mitsamt der Änderungen der Koalitionsfraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN [...]
Doppelhaushalt 2023/24 – BÜNDNISGRÜNE Schwerpunkte in der Bildungspolitik
Der Sächsische Landtag hat in seiner heutigen Sitzung abschließend über den Einzelplan 5 (Staatsministerium für Kultus) debattiert und mitsamt der Änderungen der Koalitionsfraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD beschlossen. [...]
Tätigkeitsbericht der Sächsischen Datenschutzbeauftragten – BÜNDNISGRÜNE: Wichtiges Instrument zum Schutz der informationellen Selbstbestimmung
Die Sächsische Datenschutzbeauftragte Dr. Juliane Hundert hat heute im Plenum des Sächsischen Landtages ihren Tätigkeitsbericht für das Jahr 2021 vorgestellt. Dazu erklärt Valentin Lippmann, Sprecher für Datenschutz der Fraktion [...]
Sächsisches Krankenhausgesetz: Wir sichern die flächendeckende medizinische Versorgung
Der Sächsische Landtag hat heute das "Sächsische Krankenhausgesetz" (Drs 7/10501) verabschiedet. Dadurch wird unter anderem die Etablierung sogenannter Gesundheitszentren ermöglicht. Außerdem sichert das Gesetz die Beteiligung der Kommunen bei der [...]