Archiv der Pressemitteilungen
Unterstützung Sportvereine: Wesentlicher Baustein des sozialen Zusammenhalts
Der Ausschuss für Inneres und Sport des Sächsischen Landtages hat sich heute in einer öffentlichen Anhörung mit der Frage beschäftigt, wie die vielfältige sächsische Sportvereinslandschaft nach den Einschränkungen der Corona-Pandemie [...]
Selbstbestimmungsgesetz: Wichtiger Zwischenschritt zur gesellschaftlichen Modernisierung
Das Bundesfamilienministerium und das Bundesministerium der Justiz haben heute als federführende Ressorts gemeinsam die Eckpunkte für ein Selbstbestimmungsgesetz vorgestellt. Dazu erklärt Lucie Hammecke, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN [...]
Debatte über Atomkraft: Nur Erneuerbare sichern langfristig kostengünstige und unabhängige Energieversorgung
Der Ausschuss für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft des Sächsischen Landtags hat heute Sachverständige zu einer etwaigen Laufzeitverlängerung der deutschen Atomkraftwerke öffentlich angehört. Dazu erklärt Dr. Daniel Gerber, energie- und [...]
Absage Zwangsversteigerung Kornhaus: Erarbeitung eines Nutzungskonzeptes jetzt erst recht vorantreiben
Laut einem Bericht der Sächsischen Zeitung fällt die angekündigte Zwangsversteigerung des Kornhauses Meißen am 4. Juli aus. Hintergrund ist, dass der Eigentümer seine Schulden bei der Stadt beglichen hat. Dazu [...]
Transparenzgesetz: Staatliche Informationen gehören nicht hinter eine Paywall
Der Ausschuss für Verfassung und Recht, Demokratie, Europa und Gleichstellung des Sächsischen Landtags hat heute das „Gesetz zur Einführung des Gesetzes über die Transparenz von Informationen im Freistaat Sachsen“ (Drs [...]
Bevölkerungsschutz: Parallel zum neuen Gesetz braucht es zügig eine Risiko- und Gefahrenbeurteilung
Der sächsische Innenminister Armin Schuster hat heute die Novellierung des Sächsischen Gesetzes über den Brandschutz, Rettungsdienst und Katastrophenschutz (SächsBRKG) vorgestellt. Dazu erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE [...]