Archiv der Pressemitteilungen
PM 2008-220: Stadtumbau – Angriff von SAB und Innenministerium auf sächsisches Kulturerbe – Denkmalpflege durch Verwaltungsreform geschwächt
In Zeiten, in denen der notwendige Stadtumbau in Sachsen immer noch zu 90 Prozent Abriss bedeutet, ist dies katastrophal Mit Unverständnis reagiert Karl-Heinz Gerstenberg, Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE [...]
PM 2008-219: Hermenau: Kommunaler Vorsorgefonds: Idee gut – Umsetzung nicht zielführend
Weiterer Straßenausbau ist Irrweg und verstößt gegen Generationengerechtigkeit – Hohe Investitionsquote kein Qualitätsindikator Antje Hermenau, Fraktionsvorsitzende und Finanzexpertin der Fraktion GRÜNE im Sächsischen Landtag, kritisiert die Eckpunkte des Haushaltsentwurfs der [...]
PM 2008-218: Verwaltungsreform – Personalübergang und Verwaltungsverfahren stocken
Staatsregierung lässt ihre Mitarbeiter im Regen stehen - Bürger dürfen Fehler der Regierung nicht mit weniger Qualität bezahlen müssen! Drei Wochen vor Inkrafttreten der Verwaltungsreform kann die Staatsregierung nicht sagen, [...]
PM 2008-216: Preiserhöhungen VVO – verkehrs- und klimapolitisch falsches Signal
Verkehrsminister Jurk muss sich dringend für Vermeidung bzw. Verminderung der Preissteigerungen einsetzen Johannes Lichdi, verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, protestiert gegen die vom Verkehrsverbund Oberelbe (VVO) geplanten Preiserhöhungen. [...]
PM 2008-215: Klimaschutzplan – schwarz-roter Luftballon
Statt schwarz-roter Klimaschutzplacebos Ausstieg aus der Braunkohle und 100 Prozent Erneuerbare Energien für Sachsen bis 2050 Zu dem heute von den Ministern Frank Kupfer (CDU) und Thomas Jurk (SPD) vorgestellten [...]
PM 2008-214: Sachsen LB – Thode und Petersen Vertrauenspersonen?
Luxus-ABM für Leute, die für die Pleite der Sachsen LB mitverantwortlich sind und nun auch noch von ihrer Abwicklung profitieren Zu den heute bestätigten Informationen, dass die Herren Dr. Bernd [...]