Archiv der Pressemitteilungen
PM 2006-372: Verbundinitiative Solarenergie Sachsen – GRÜNE beantragen Gründung der 5. Verbundinitiative im Landtag
Solarindustrie agiert nicht auf Regional- sondern auf dem Weltmarkt - 2.000 Arbeitsplätze in Sachsen, Tendenz stark steigend Die GRÜNE-Fraktion im Sächsischen Landtag will die Solarindustrie in Sachsen stärker fördern. Der [...]
PM 2006-371: Finanzieller Ausgleich für unbesetzte sächsische Studienplatzkapazitäten
Milbradts Engagement richtig, kommt aber spät Die GRÜNE-Fraktion im Sächsischen Landtag unterstützt die Forderungen der Staatsregierung nach einem finanziellen Ausgleich für unbesetzte sächsische Studienplatzkapazitäten. Vor dem Hintergrund steigender Studierendenzahlen in [...]
PM 2006-370: Schwule und Lesben werden in Sachsen weiter diskriminiert – Begründung einer Eingetragenen Lebenspartnerschaft kostet doppelt so viel wie Eheschließung
Gebührenwirrwahr bei Begründung einer eingetragenen Lebenspartnerschaften Seit 1. Oktober 2005 wurden 95 Eingetragene Lebenspartnerschaften begründet. Seit etwa einem Jahr sind auch in Sachsen die Standesämter für die Eintragung gleichgeschlechtlicher Lebenspartnerschaften [...]
PM 2006-369: Museen mit Verstand fördern
GRÜNE kritisieren geplante Streichung der Landesstelle für Museumswesen Mit der geplanten Streichung der Landesstelle für Museumswesen soll die Beratung nichtstaatlicher Museen durch den Freistaat der Verwaltungsreform zum Opfer fallen. Die [...]
PM 2006-368: UNESCO-Gesetz soll Welterbe in Sachsen wirksam schützen
Klarstellung für künftige UNESCO-Anträge unerlässlich Die GRÜNE-Fraktion will mit einem 'Gesetz zum Schutz des UNESCO-Welterbes in Sachsen' das Welterbe in Sachsen wirksam schützen. "Wir wollen klarstellen, dass der Freistaat Sachsen [...]
PM 2006-367: Verfassungsschutzskandal – Parlamentarische Kontrolle versagt
Nach dem heutigen Bericht des Sächsischen Datenschutzbeauftragten, Andreas Schurig, zur Beobachtung der Organisierten Kriminalität (OK) durch das Landesamt für Verfassungsschutz erklärt Johannes Lichdi, innenpolitischer Sprecher der GRÜNEN-Fraktion: "Sollte sich bewahrheiten, [...]