Archiv der Pressemitteilungen
PM 2006-120: Görlitz und Zgorzelec hatten die europäischere Bewerbung
Gerstenberg: Schade, aber Bewerbung hat Görlitz nach vorn gebracht Mit Enttäuschung reagiert die GRÜNEN-Fraktion auf die Wahl von Essen zur Kulturhauptstadt 2010. "Essen erhält unsere Gratulation zur Nominierung. Ich bin [...]
PM 2006-118: ESF- und EFRE-Mittel: Regionalbudgets über Ideenwettbewerbe einführen
Gleichmäßige Gießkannenförderung wäre schlechter Kompromiss ESF- und EFRE-Mittel sind heute Thema im Landtag (Tagesordnungspunkt 8). Die Linksfraktion.PDS hat den Antrag 'Regionale Wirtschaftsförderungsfonds schaffen – Regionalbudgets einrichten' eingebracht. „Die GRÜNE-Fraktion fordert [...]
PM 2006-116: GRÜNE schlagen Checkliste für humanitäre Standards bei Abschiebungen vor
Konsequenzen aus der Entführung eines dreijährigen angolanischen Kindes durch Polizei in Dresden Der Polizeieinsatz bei einer geplanten Abschiebung in Dresden ist heute auf Antrag der GRÜNEN-Fraktion Thema im Landtag (TOP [...]
PM 2006-115: GRÜNE fordern Einhaltung der Dioxin-Grenzwerte beim ESF-Stahlwerk Riesa – Endlos-Duldung der Grenzwertüberschreitung über 12 Jahre ist ein Skandal
Erklärung zu erhöhter Anzahl bösartiger Neubildungen in Riesa gefordert Die GRÜNE-Fraktion fordert von der Staatsregierung Konsequenzen aus den Dioxin-Austritten beim ESF-Stahlwerk Riesa. Der Antrag (Drs. 4/ 4767) wird am heutigen [...]
PM 2006-114: Sachsen muss sich auf häufige Hochwasser einstellen
Einrichtung von Überschwemmungsflächen in Tschechien prüfen Die GRÜNE-Fraktion hat sich in der heutigen Debatte im Landtag zum Hochwasserschutz für eine ungeschminkte Bestandsaufnahme ausgesprochen. „Das erneute Hochwasser macht deutlich, dass die [...]
PM 2006-113: Dringlicher Antrag zur Behandlung der Verwaltungsreform im Landtag abgelehnt
Lichdi: Beim wichtigsten Reformprojekt des Jahres bisher nicht einen Zentimeter vorangekommen Zur Ablehnung des Dringlichen Antrags der GRÜNEN-Fraktion auf Unterrichtung des Landtags über das 'Denkmodell' des Innenministers zur Verwaltungsreform erklärt [...]