Große Anfrage „Asylfeindliche Gruppierungen“ – Staatsregierung verharmlost Gefährdungspotential

(2015-414) Die Antwort der Staatsregierung auf die Große Anfrage der [...]

Nominierung des ehemaligen CDU-Fraktionsvorsitzenden und Ministers Steffen Flath tritt Verfassungsrecht mit Füßen

(2015-413) Wenn sich morgen am 8. Dezember der neue MDR-Rundfunkrat [...]

Von |2015-12-07T14:13:51+01:007. Dezember 2015|Archiv, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Staatsregierung völlig planlos bei Medienbildung – Auftrag aus Koalitionsvertrag wird ignoriert

(2015-412) "Ich bin sehr enttäuscht über den anhaltenden Stillstand bei [...]

Von |2015-12-07T08:45:01+01:007. Dezember 2015|Archiv, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Investitionspaket/Anhörung zum „Gesetz zur Stärkung der kommunalen Investitions- und Finanzkraft“ im Landtag

(2015-407) Zur heutigen Sachverständigenanhörung des Gesetzentwurfs von CDU- und SPD-Fraktion [...]

Von |2015-12-02T14:37:50+01:002. Dezember 2015|Archiv, Pressemitteilungen|0 Kommentare

GRÜNE fordern mehr Sachlichkeit in der Debatte um die Unterbringung von Flüchtlingen in Sachsen

(2015-406) Nach Berichten der Dresdner Morgenpost (2.12.) weigert sich ein [...]

Nominierung Steffen Flaths für den Vorsitz des Rundfunkrats torpediert die Modernisierung des MDR-Staatsvertrags

(2015-405) "Wir kritisieren die Strategie der CDU Sachsen auf das [...]

Von |2015-12-02T10:17:29+01:002. Dezember 2015|Archiv, Pressemitteilungen|0 Kommentare
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