PM 2013-03: Förderung der Initiativen, die Einstieg in rechte Szene verhindern, ist nicht ausreichend

Zur heute von Innenminister Markus Ulbig (CDU) vorgestellten Änderung der [...]

PM 2013-02: Organspende-Skandal in Leipzig – Staatsregierung sollte GRÜNEN-Vorschlag zur effektiven Strafverfolgung im Gesundheitswesen noch einmal prüfen

Zum Organspende-Skandal am Leipziger Universitätsklinikum erklärt die Annekathrin Giegengack, gesundheitspolitische [...]

PM 2013-01: Elektrifizierung Chemnitz-Leipzig – Unterzeichnung eines Vertrages reicht nicht aus

Zur Unterzeichnung eines Vertrag zur Variantenauswahl für den Ausbau und [...]

PM 2012-420: Abschlussbericht des Expertengremiums zur Inklusion – GRÜNE: Empfehlungen gehen nicht weit genug

Zur Übergabe des Abschlussberichts einer Expertenkommission zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention [...]

PM 2012-419: GRÜNE: Verdacht auf Verstoß gegen Bundesdatenschutzgesetz bei Leipziger Internetfirma Unister

Zu den Recherchen des MDR und der Zeitschrift 'Computerbild', wonach [...]

PM 2012-416: GRÜNE gegen die Streichung vollzeitschulischer Ausbildungsgänge an sächsischen Berufsfachschulen

Zur endgültigen Streichung von 44 vollzeitschulischen Ausbildungsgängen an sächsischen Berufsfachschulen [...]

PM 2012-415: ‚InnoPrämie‘ – GRÜNE: Verbesserte Förderung ist schöne Weihnachtsbotschaft für betroffene Betriebe

Zur Ausweitung der Fördermaßnahme 'Gewährung von Innovationsprämien für kleinere und [...]

PM 2012-414: NSU-Untersuchungsausschuss – GRÜNE: Warum suchte Sachsens Verfassungsschutz nach 2001 nicht weiter nach dem Terror-Trio?

Zur Vernehmung des Vizepräsidenten des Landesamtes für Verfassungsschutz (LfV) Sachsen, [...]

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