BÜNDNISGRÜNE fordern für zukünftige Querdenken-Versammlungen sichtbare Konsequenzen aus Ereignissen in Leipzig
Mit Blick auf die Mobilisierung der Querdenker-Bewegung zu weiteren Versammlungen [...]
Flughafen Leipzig/Halle: Gesundheitsschutz nachbessern, Planfeststellungsverfahren aussetzen
Trotz massiver Nachtflugbewegungen und den dadurch entstehenden gesundheitlichen Beeinträchtigungen für [...]
Sondersitzung Innen- und Rechtsausschuss: Die Gefahrenprognose war untauglich
Zur Sondersitzung des Innen- und Rechtsausschusses erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer [...]
„Querdenken“-Demonstration in Leipzig: Planungsdesaster muss aufgearbeitet werden, um politische Konsequenzen zu ziehen
Zur „Querdenken“-Demonstration am Samstag auf dem Augustusplatz und den Ereignissen [...]
Pflege entbürokratisieren: Dem Personal mehr Zeit für seine eigentliche Aufgabe ermöglichen
Mit dem heute im Sächsischen Landtag beschlossenen Antrag „Potentiale für [...]
Ladenöffnungsgesetz: Entlastung für die Beschäftigten des Einzelhandels
Heute wurde im Sächsischen Landtag der Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen CDU, [...]
BÜNDNISGRÜNE begrüßen die schnellere Verteilung von Familien aus Erstaufnahmeeinrichtungen
Die Zahl der Familien mit Kindern, die sich mehr als [...]
Parlamentsdebatte zu Corona – BÜNDNISGRÜNE machen sich stark für Parlamentsbeteiligung, Kultur und besonders Schutzbedürftige
In der heutigen 16. Sitzung des Sächsischen Landtages hielt Ministerpräsident [...]
Verfassungsschutzbericht: Bekämpfung des Rechtsextremismus muss oberste Priorität haben
Zum heute vorgestellten Verfassungsschutzbericht 2019 erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher [...]
Fachkommissionsberichte etablieren: Wichtiger Schritt zur dauerhaften Analyse des Personalbedarfs bei der Polizei
In der kommenden Plenarwoche des Sächsischen Landtages wird unter anderem [...]