Sachsen muss Streckenausdünnungs- und Abbestellungsszenarien ad acta legen − Gelegenheit zur Trendumkehr ist da

(2016-193) Zur Entscheidung der Ministerpräsidenten, die Regionalisierungsmittel für die ostdeutschen [...]

Body-Cams, Gesichtserkennungssysteme und „PreCops“: Ulbig opfert das Grundrecht auf Schutz der eigenen Daten

(2016-192) Zu den heute von Innenminister Markus Ulbig (CDU) angekündigten [...]

Von |2016-06-17T14:03:32+02:0017. Juni 2016|Archiv, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Haushaltsklausurbeschluss der Staatsregierung: Viel Lärm um Nichts – Zahlenspiel und Augenwischerei

(2016-189) Zum Beschluss der Haushaltsklausur für den Doppelhaushalt 2017/2018 durch [...]

Von |2016-06-14T15:08:51+02:0014. Juni 2016|Archiv, Pressemitteilungen|0 Kommentare

GRÜNE untersetzen Forderung nach mehr finanzieller Gerechtigkeit zwischen Stadt und Land: Antrag zum kommunalen Finanzausgleich in Vorbereitung auf den Haushalt 2017/18

(2016-187) Franziska Schubert, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und finanzpolitische Sprecherin von BÜNDNIS [...]

Von |2016-06-13T14:18:38+02:0013. Juni 2016|Archiv, Pressemitteilungen|0 Kommentare

GRÜNE fordern Mindestarbeitslosengeld, um Zahl der Hartz IV-Aufstocker bei Bezug von ALG I zu verringern

(2016-186) Zur nach wie vor hohen Zahl der Menschen, die [...]

GRÜNE erwarten Auskunft zur möglichen Beteiligung sächsischer Fußballhooligans an Ausschreitungen in Frankreich

(2016-185) Zu den gewalttätigen Ausschreitungen deutscher Hooligans bei der Europameisterschaft [...]

Von |2016-06-13T13:56:43+02:0013. Juni 2016|Archiv, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Anhörung im Schulausschuss zu Inklusion zeigt, dass im Entwurf für das neue Schulgesetz noch erheblicher Änderungsbedarf besteht

(2016-184) In der heutigen Sachverständigenanhörung im Ausschuss für Schule und [...]

Umweltminister muss schleichendes Sterben der Naturschutzstationen endlich stoppen

(2016-183) In der heutigen Sachverständigenanhörung im Umweltausschuss zum Antrag der [...]

Betreiberwechsel auf der Sachsen-Franken-Magistrale und der Strecke Elsterwerda-Chemnitz bringt Licht und Schatten

(2016-182) Katja Meier, verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN-Landtagsfraktion, erklärt zum Betreiberwechsel [...]

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