Sächsisches Hochschulgesetz nicht verfassungsgemäß? Juristisches Gutachten wirft rechtliche Bedenken auf
(2016-181) Das sächsische Hochschulgesetz könnte in Teilen nicht verfassungsgemäß sein. [...]
Öffentliche Anhörung zum Stasi-Landesbeauftragten-Gesetz bringt große Unterstützung
(2016-180) Heute lud der Verfassungs- und Rechtsausschuss zum Entwurf des [...]
EEG-Reform: Energiewende in Deutschland geht weiter ‒ nur Sachsen wird abgehängt
(2016-179) Auf der heutigen Kabinettspressekonferenz stellte Staatsminister Fritz Jaeckel (CDU) [...]
GRÜNE Sommerklausur – GRÜNE setzen Leitlinien für Haushaltsverhandlungen fest: Gerechtigkeit, Vielfalt und Ökologie
(2016-178) Die GRÜNE-Landtagsfraktion Sachsen hat auf ihrer Sommerklausur ihre Leitlinien [...]
Reform EEG-Gesetz – Kompletter Abbruch der Energiewende insb. durch Länder mit GRÜNER Regierungsbeteiligung verhindert
(2016-177) Zu den Ergebnissen des Bund-Länder-Gipfels zum Erneuerbare-Energien-Gesetz äußert sich [...]
Feuerwehr-App und Gratis-iPads: Innenminister Ulbig ist unbekannt, wie, ob und mit welcher Zufriedenheit die Geräte tatsächlich von den Feuerwehren genutzt werden könnenFeuerwehr-App und Gratis-iPads: Innenminister Ulbig ist unbekannt, wie, ob und mit welcher Zufriedenheit die Geräte tatsächlich von den Feuerwehren genutzt werden können
Feuerwehr-App und Gratis-iPads: Innenminister Ulbig ist unbekannt, wie, ob und mit welcher Zufriedenheit die Geräte tatsächlich von den Feuerwehren genutzt werden können
(2016-176) Vor gut einem Jahr, im Februar 2015, hatte Innenminister [...]
Demokratiekonferenz in Dresden bleibt hinter den Erwartungen zurück
(2016-175) Nach Auffassung der demokratiepolitischen Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE [...]
Innenminister Ulbig muss entwürdigende Abschiebepraxis in Sachsen beenden
(2016-174) Anlässlich wiederholter Meldungen über die rabiate Abschiebepraxis in Sachsen [...]
100. Katholikentag in Leipzig geht zu Ende: GRÜNE in Sachsen unterstützen Forderung nach Weihe von Frauen zu Diakoninnen
(2016-173) Heute geht in Leipzig der 100. Deutsche Katholikentag zu [...]
Aktuelle Debatte im Sächsischen Landtag: Lehrkräftemangel, Unterrichtsausfall − Schulen in Gefahr
(2016-172) Zur Aktuellen Debatte "Lehrkräftemangel, Unterrichtsausfall – Schulen in Gefahr" [...]