PM 2011-168: Bessert die Koalition das Polizeigesetz nach? – Kein Thema im Juni-Innenausschuss, Beschluss damit frühestens im Herbst

Die CDU/FDP-Koalition bessert anscheinend ihren Entwurf für das neue Polizeigesetz [...]

PM 2011-166: CCS-Gesetz im Bundesrat: Sachsen und Brandenburg scheitern mit Initiative – Länderklausel zur unterirdischen CO2-Speicherung bleibt im Gesetz

Zur gescheiterten Bundesrats-Initiative der Länder Sachsen und Brandenburg, die Länderklausel [...]

PM 2011-161: GRÜNE setzen Debatte über Bundeswehrbesuche in Schulen auf die Tagesordnung des Plenums

Die GRÜNE-Fraktion setzt die Debatte über Bundeswehrbesuche in Schulen auf [...]

PM 2011-159: Berufsanerkennungsgesetz – Danke, Herr Gillo, für die klaren Worte!

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag bedankt sich [...]

PM 2011-158: Umweltzone Dresden? – GRÜNE: Scheitert der Dresdner Luftreinhalteplan an der Staatsregierung? Jobtickets werden von Landesebene boykottiert

"Scheitert der Dresdner Luftreinhalteplan an der Staatsregierung?",  fragt Eva Jähnigen, [...]

PM 2011-155: Drei Länder für Braunkohle – GRÜNE: So wird Innovationspotential verspielt

Zu den Meldungen, dass sich die Länder Brandenburg, Sachsen-Anhalt und [...]

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