PM 2011-101: Flüchtlingspolitik – GRÜNE: Ulbig tappt in die Berlusconi-Falle
Zur Ankündigung von Innenminister Markus Ulbig, wegen der Flüchtlingspolitik Italiens [...]
PM 2011-100: GRÜNE: Anbau und Freisetzung von Gentech-Pflanzen untersagen
Mit zahlreichen parlamentarischen Initiativen hatte sich die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE [...]
PM 2011-099: Atomkraftwerk Temelin – GRÜNE: Sachsens Umweltminister hat keine Bedenken gegen Neubau von AKW-Blöcken vorgetragen
Die Stellungnahme der sächsischen Staatsregierung zum geplanten Bau zweier neuer [...]
PM 2011-098: Studie zu Kinderarmut: Schande für Sachsen
"Dass in Sachsen fast jedes vierte Kind in Armut lebt, [...]
PM 2011-097: Städtebauförderung – Wann handelt Ulbig? Statt nur auf den Bund zu schielen, lieber selber investieren und gestalten
Städtebauförderung hat in Sachsen derzeit einen schweren Stand. Auf die [...]
PM 2011-096: Polizeiorganisationskonzept ohne Interventionszeiten hat keine Basis – Grüner Antrag wurde vertagt
Der Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu einer gesetzlichen [...]
PM 2011-095: Sitzung des Immunitätsausschusses – Zweifel an exemplarischer Strafverfolgung ausräumen
Zur Entscheidung des Immunitätsausschusses, den Beschluss über die Aufhebung der [...]
PM 2011-094: Haushaltsjahrabschluss 2010 – Kürzungsorgie im Doppelhaushalt war nicht nötig
Zur heutigen Vorstellung des kassenmäßigen Ergebnisses für das Haushaltsjahr 2010 [...]
PM 2011-093: Kennzeichnungspflicht für Polizei – Grüner Gesetzentwurf im Innenausschuss abgelehnt
Der Gesetzesentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Einführung der [...]
PM 2011-092: Gutachten zum Citytunnel – GRÜNE: Mehrkosten drohen Freistaat noch stärker zu belasten
Nach der Vorstellung des Gutachtens des Rechnungshofes zum City-Tunnel Leipzig [...]