Kurfürst-Moritz-Schule aus Moritzburg ist eine der Preisträgerinnen des Deutschen Schulpreises – Wir gratulieren
(2019-131) Die Kurfürst-Moritz-Schule aus Moritzburg (Ortsteil Boxdorf, Lkr. Meißen) ist eine der Preisträgerinnen des Deutschen Schulpreises. "Damit hat erstmals eine Oberschule in öffentlicher Trägerschaft aus Sachsen diese Auszeichnung erhalten", freut sich Petra Zais, bildungspolitische [...]
NSU-Untersuchungsausschuss macht deutlich: Rechtsextremismus wurde in Sachsen über Jahre unterschätzt oder ignoriert
In der letzten Sitzung des Untersuchungsausschusses 'Neonazistische Terrornetzwerke in Sachsen' am vergangenen Montag hat die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gemeinsam mit der Fraktion DIE LINKE ihr abweichendes Votum zum Abschlussbericht vorgelegt. Dazu erklärt Valentin [...]
Tag der Umwelt am 5. Juni ‚Insekten schützen – Vielfalt bewahren!‘ – Klimaschutz und Naturschutz zusammen denken
(2019-129) Zum Tag der Umwelt, am 05. Juni, der in diesem Jahr unter dem Motto 'Insekten schützen – Vielfalt bewahren!' steht, erklärt Wolfram Günther, Vorsitzender und umweltpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im [...]
Bericht zur Polizeihochschule – Derzeitiges System der Polizeiausbildung muss grundsätzlich hinterfragt werden – Schmoren im eigenen Saft beenden!
(2019-128) Zum heute vorgestellten Bericht der 'Kommission zur Überprüfung der Ausbildung an der Hochschule der Sächsischen Polizei (FH)' erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Selten wurde mit [...]
Debatte um Veranstaltungsreihe am Theater Freiberg – Kunst- und Meinungsfreiheit sind nicht verhandelbar
(2019-127) Am heutigen Plenartag debattierten die Landtagsabgeordneten über einen Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE zu den aktuellen Vorgängen zum Thema Freiheit der Kunst in Freiberg. Die Fraktionen CDU, SPD und AfD lehnten es ab, [...]
Radwegebau in Sachsen fällt auf neues Rekordtief – Verkehrsministerium verschläft wachsende Bedeutung des Fahrrads im Alltag
(2019-126) Der Neubau von Radwegen an Staats- und Bundesstraßen in Sachsen kommt nicht voran. Im Jahr 2018 wurde sogar ein neues Rekordtief erreicht: gerade einmal 11 km Radwege wurden im Verantwortungsbereich des sächsischen Verkehrsministeriums [...]
Förderrichtlinie „Digitale Schule“ – Vertane Chance: Investition in Kabel, aber nicht in Köpfe
(2019-125) Nachdem Bundestag und Bundesrat am 22. Februar bzw. am 15. März den Digitalpakt Schule verabschiedet haben, hat Kultusminister Christian Piwarz (CDU) heute die sächsische Förderrichtlinie "Digitale Schule" vorgestellt. Dazu erklärt Petra Zais, bildungspolitische [...]
Gesetzentwürfe für Erweiterung der Verbandsklagerechte im Natur-, Tier- und Denkmalschutz − Ehrenamtliche brauchen Mitsprache auf Augenhöhe mit den Behörden!
(2019-124) In der 92. Plenarsitzung des Sächsischen Landtages am Mittwoch, dem 22. Mai, und Donnerstag, dem 23. Mai 2019, werden drei Gesetzentwürfe zur Erweiterung der Verbandsklagerechte von Naturschutz-, Tierschutz- und Denkmalschutzvereinigungen der Fraktion BÜNDNIS [...]









