Gedenkstätte Bautzen – Grüne gratulieren zur Eröffnung der NS-Dauerausstellung
(2018-241) Am Mittwoch, den 19.9., wird der dritte Ausstellungsteil der Gedenkstätte Bautzen zur NS-Geschichte der Haftanstalten Bautzen I und II eröffnet. "Damit wird ein wichtiger Baustein in der sächsischen Gedenkstättenlandschaft endlich umgesetzt", erklärt Claudia [...]
TRUMPisiert Ministerpräsident Kretschmer die sächsische Politik? Er jongliert beim Thema Asyl mit Zahlen, die nicht zusammengehören
(2018-240) Zu den wahrheitswidrigen Behauptungen von Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) im Interview mit dem Berliner Tagesspiegel ('Wie sollen wir mit der AfD über seriöse Politik sprechen?', Sonntag, 16.09.) erklärt Wolfram Günther, Vorsitzender der Fraktion [...]
Sachsens CDU plant eine Wolfsabschuss-Kampagne
(2018-239) Nach einem Bericht der Dresdner Morgenpost (17.9.) plant die sächsische CDU eine Kampagne pro Wolfsabschuss. Sachsens CDU-Generalsekretär Alexander Dierks bestätigte die Pläne für diese Kampagne. Dazu erklärt Wolfram Günther Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS [...]
Statement zur Kohlekommission von Ministerpräsident Kretschmer: Es wurden jahrelang die wissenschaftlichen Fakten für politische Bekenntnisse zur Braunkohle ignoriert
(2018-238) Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer bezeichnete am gestrigen Samstag die Arbeit der Kohlekommission als obsolet, falls es 'Vorfestlegungen' gäbe, nachdem Berichte über einen Zeitraum 2035-2038 für die Abschaltung des letzten Braunkohlekraftwerksblocks an die Öffentlichkeit [...]
Die Ansätze zur Bekämpfung von Antisemitismus müssen vielfältig sein
(2018-237) Zur Ankündigung der Staatsministerin Petra Köpping, im Jahr 2019 im Freistaat Sachsen eine Kampagne gegen Antisemitismus zu starten, erklärt Petra Zais, Abgeordnete der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag:"Ich habe mich über [...]
Zum Rücktritt des CDU-Fraktionsvorsitzenden − GRÜNE: Genesung für Frank Kupfer − Günther: Vom neuen CDU-Fraktionsvorsitzenden erwarte ich eine 180-Grad-Wende
(2018-236) Zum Rücktritt von Frank Kupfer als Vorsitzender der CDU-Fraktion im Sächsischen Landtag erklärt Wolfram Günther, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:"Frank Kupfer wünsche ich gute Genesung.""Vom neuen CDU-Fraktionsvorsitzenden erwarte ich eine 180-Grad-Wende. Die [...]
SAENA-Potenzialstudie: Chance vertan! Beim Thema Windenergie wird die Rücksichtnahme auf eine an Sabotage grenzende Haltung in der Sachsen-CDU besonders deutlich.
(2018-235) Im Auftrag des Sächsischen Wirtschaftsministeriums hat die Sächsische Energieagentur (SAENA) Anfang September eine Potenzialstudie vorgelegt, die als Grundlage für die Erarbeitung des im Koalitionsvertrag von CDU/SPD vereinbarten neuen Energie- und Klimaprogramms dienen soll. [...]
Greenpeace-Gutachten: LEAG nicht in der Lage, für Tagebaufolgekosten aufzukommen − GRÜNE: Nicht der Kohleausstieg ist das Problem, sondern das sture Festhalten der Staatsregierung am falschen Sicherungsmodell
(2018-234) Ein heute veröffentlichtes, im Auftrag von Greenpeace erstelltes Wirtschaftsprüfer-Gutachten gibt den Zweifeln neue Nahrung, ob die LEAG tatsächlich in der Lage ist, im Zuge des baldigen Kohleausstiegs auch die Bergbaufolgen im Umfang der [...]









