BÜNDNISGRÜNER Einsatz zahlt sich aus: Sachsen investiert in das, was die Menschen wirklich brauchen
Der Sächsische Landtag hat heute ein historisches Investitionspaket auf den Weg gebracht. Knapp 4,84 Milliarden Euro fließen in den kommenden Jahren in Sachsens Infrastruktur. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat den Antrag gemeinsam mit [...]
Bildungsvielfalt braucht Verlässlichkeit: BÜNDNISGRÜNE fordern Planungssicherheit für Freie Schulen
Auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag wurde heute das Thema „Bildungsvielfalt braucht Verlässlichkeit. Freie Schulen stärken!“ debattiert. Die BÜNDNISGRÜNE-Fraktion setzt sich für eine langfristige Absicherung freier Schulen im Freistaat [...]
Sächsisches Sozialministerium verweigert Antworten auf Anfrage zu geschlossener Helios-Klinik Schkeuditz – BÜNDNISGRÜNE reichen Organklage gegen die Staatsregierung einSächsisches Sozialministerium verweigert Antworten auf Anfrage zu geschlossener Helios-Klinik Schkeuditz – BÜNDNISGRÜNE reichen Organklage gegen die Staatsregierung ein
Sächsisches Sozialministerium verweigert Antworten auf Anfrage zu geschlossener Helios-Klinik Schkeuditz – BÜNDNISGRÜNE reichen Organklage gegen die Staatsregierung ein
Die Sächsische Staatsregierung hat Antworten auf einen Teil einer Kleinen Anfrage der Landtagsabgeordneten Franziska Schubert, Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, verweigert. In der Drucksache 8/2863 wurden die Fragen 3 [...]
Europatag: Europa braucht Zusammenhalt und neue Begeisterung
Zum Europatag am 9. Mai betont die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag die zentrale Bedeutung Europas für Frieden, Freiheit und wirtschaftliche Stärke. Gerade Sachsen profitiert täglich von offenen Grenzen, enger [...]
Sondersitzung des Innenausschusses zur Amoktat in Leipzig zeigt weiteren Aufklärungsbedarf
Heute, 08.05.2026, fand im Sächsischen Landtag eine Sondersitzung des Innenausschusses anlässlich der Amokfahrt in der Leipziger Innenstadt am 4. Mai statt, bei der zwei Menschen ums Leben gekommen und weitere teils schwer verletzt [...]
Abschaffung Landesamt – BÜNDNISGRÜNE: Denkmalschutz ist keine Verschiebemasse der Verwaltungsmodernisierung!
Dresden. Die Staatsregierung hat mit ihrem Kabinettsbeschluss zur Staatsmodernisierung die Landesämter für Denkmalpflege und Archäologie in Frage gestellt. Ihre Aufgaben sollen künftig in einer Abteilung der Landesdirektion gebündelt werden. Thomas Löser, Sprecher [...]
Versorgungslücken bei Long-Covid in Sachsen: BÜNDNISGRÜNE fordern endlich konkrete Schritte
Die Versorgung von Long-Covid-Betroffenen bleibt im Freistaat ungenügend. Das geht aus einer Antwort der Staatsregierung auf eine Kleine Anfrage von Thomas Löser, gesundheitspolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, sowie dem zugrunde liegenden Zwischenbericht hervor. [...]
Kita-Kongress: Auf starke Beteiligung muss konsequentes politisches Handeln folgen
Heute haben Ministerpräsident Michael Kretschmer und Kultusminister Conrad Clemens gemeinsam mit Vertreter*innen aus Fachpraxis, Wissenschaft, Politik und Verwaltung über die Chancen und Herausforderungen in der frühkindlichen Bildung in Sachsen [...]
