Klimacamp in Pödelwitz: Voller Erfolg für die Teilnehmenden und die Einwohner − Versuche der Kriminalisierung sind gescheitert
(2018-201) Am Wochenende wurde das Klimacamp im von der Braunkohle bedrohten Dorf Pödelwitz mit Demonstrationen gegen die Abbaggerung der klimaschädlichen Braunkohle beendet. Der Landtagsabgeordnete Dr. Gerd Lippold, energie- und klimapolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS [...]
Der Radwegebau an Sachsens Staatsstraßen kommt kaum voran
(2018-200) Der Radwegebau an Sachsens Staatsstraßen kommt kaum voran. Das dritte Jahr in Folge hat Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD) deutlich weniger Geld für den Ausbau der Radverkehrsinfrastruktur ausgegeben als im Staatshaushalt eingeplant. Auch im [...]
Nach der Dürre-Expertenrunde von Bund und Ländern − GRÜNE: Notwendige Veränderungen in der Landwirtschaft nicht auf die ‚lange Bank‘ schieben
(2018-199) Nach der Expertenrunde von Bund und Ländern zur Dürre in der Landwirtschaft und etwaigen Entschädigungszahlen für die Bäuerinnen und Bauern mahnt Wolfram Günther, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, "die [...]
GRÜNE Anfrage: 245 Züge fielen von Januar bis Mai 2018 auf der Strecke zwischen Dresden, Chemnitz, Zwickau und Plauen aus − Mehr als einer am Tag
(2018-198) Die Probleme bei der Mitteldeutschen Regiobahn (MRB) auf der Bahnstrecke Dresden - Chemnitz - Zwickau - Plauen reißen nicht ab. Von Januar bis Mai 2018 sind 245 Züge operativ ausgefallen. Das geht aus [...]
GRÜNE zum Brand in der Delitzscher Recyclinganlage: Brandserie muss endlich gestoppt werden!
(2018-197) Der Brand in der Delitzscher Recyclinganlage reiht sich ein in eine Reihe großer Brände und einige kleinere Brandereignisse in Müll- und Recyclinganlagen in Sachsen. In den letzten Jahren hat es dort im Schnitt [...]
GRÜNE fordern mehr Verkehrskontrollen. Denn die wurden in Sachsen in den letzten neun Jahren mehr als halbiert
(2018-196) Die Geschwindigkeitskontrollen der Polizei in Sachsen wurden in den letzten neun Jahren mehr als halbiert. Das ergab die Antwort von Innenminister Prof. Roland Wöller (CDU) auf eine Kleine Anfrage der Landtagsabgeordneten Katja Meier [...]
Menschenrechtsverletzungen – wie die Forderung nach Schusswaffengebrauch an der Grenze – sind bei der AfD Programm
(2018-195) Zu den Äußerungen des sächsischen Generalsekretärs der AfD zum konsequenten Schusswaffengebrauch an der deutschen Grenze erklärt Valentin Lippmann, parl. Geschäftsführer der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag:"Dass die AfD eine Partei der [...]
GRÜNE fordern zeitgemäße Kommunikationsmittel für alle Gefangenen – Schluss mit teuren Technikexperimenten
(2018-194) Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag drängt auf zeitgemäße Kommunikationsmittel für alle Gefangenen statt auf teure Technikexperimente. "Laut Medienberichten will Justizminister Sebastian Gemkow (CDU) die Nutzung von Handys in den sächsischen [...]
