Radonkonzentration in sächsischen Schulgebäuden teilweise deutlich über dem Referenzwert
(2018-152) Die Radonkonzentration in sächsischen Schulgebäuden, insbesondere in ehemaligen Bergbaugebieten, liegt zum Teil deutlich über dem Referenzwert von 300 Becquerel pro Kubikmeter (Bq/m³), den das Strahlenschutzgesetz künftig für Arbeitsplätze und Aufenthaltsräume vorsieht. Das zeigen [...]
Befristungswahn und keine Planungssicherheit an Hochschulen
(2018-151) Die Arbeitsbedingungen in der Wissenschaft sind unverändert prekär. Fast 90 Prozent der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter an Hochschulen arbeiten mit einem befristeten Arbeitsvertrag. Immer weniger Personal wird aus Landesmitteln finanziert, dafür ist die Drittmittelforschung [...]
Kohlekommission muss sofort an die Arbeit, um Vorschläge zum Schließen der Klimaschutzlücke 2020 vorzulegen
(2018-150) Gerd Lippold, energie- und klimapolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, ist erleichtert, dass die Kohlekommission nach jahrelangem Hin und Her endlich eingesetzt werden konnte: "Beim Einstieg in den Ausstieg aus dem Braunkohlezeitalter [...]
Rauchmelderpflicht ist keine Bürokratie, sondern rettet Menschenleben
(2018-149) Zum heute von Innenminister Prof. Roland Wöller (CDU) vorgestellten Investitionspaket für die Feuerwehren und der in der Pressekonferenz erneut erklärten Ablehnung einer gesetzlichen Rauchmelderpflicht auch in Altbauten, erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der [...]
Wendt hat sich als Ausschussvorsitzender disqualifiziert
(2018-148) . Ein Vorsitzender eines Landtagsausschusses hat eine besondere Verantwortung. Er ist, neben seiner Tätigkeit als Abgeordneter, auch Repräsentant des Ausschusses und damit aller seiner Mitglieder. Dieses Amt hat ein Vorsitzender neutral und vor [...]
Wann hören Sachsens führende CDU-Politiker endlich auf, der AfD mit sinnlosen Sprüchen hinterher zu rennen?
(2018-147) Zu den Äußerungen von Sachsens CDU-Fraktionschef Frank Kupfer, u.a. die Entwicklungshilfe für Länder streichen zu wollen, die ihre in Deutschland ausreisepflichtigen Staatsbürger nicht zurücknehmen, erklärt Wolfram Günther, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN [...]
Konzerte und Treffen von Neonazis in Hoyerswerda: Stadt ist wieder regelmäßig Ort neonazistischer Aktivitäten
In Hoyerswerda finden wieder vermehrt Konzerte und Treffen von Neonazis statt. Das geht aus der Antwort von Innenminister Prof. Roland Wöller (CDU) auf eine Kleine Anfrage des Landtagsabgeordneten Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion [...]
Demo zum Erhalt der Natur- und Umweltschule in Dresden: GRÜNE unterstützen Protest
(2018-146) Anlässlich der heutigen Fahrraddemo unter dem Motto "Für die Kinder der NUS. Für eine kinderfreundliche Politik" erklärt Petra Zais, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Ich unterstütze den Protest [...]
