Neuer Bauschutt aus ehemaligen Atomkraftwerken erreicht immer wieder Deponien in Sachsen
(2018-131) Trotz angeblicher Vereinbarungen zwischen den Umweltministern der Bundesländer landet immer neuer Bauschutt aus ehemaligen Atomkraftwerken (AKW) auf Deponien in Sachsen. Das geht aus der Antwort von Umweltminister Thomas Schmidt (CDU) auf eine Kleine [...]
Videoüberwachung von Chemnitzer Stadtzentrum: Einmaliges Vorhaben, das schwer in Grundrechte eingreift
38 Kameras sollen künftig das Chemnitzer Stadtzentrum mit seinen Straßen, Plätzen und Parks überwachen, wenn es nach dem Willen von Stadtverwaltung und Polizei geht (Freie Presse Chemnitz, 14.5.). Dazu erklärt Valentin Lippmann, Sprecher für [...]
Neubaustrecke Dresden–Prag: Zweifel am Nutzen des Großprojekts
(2018-130) Laut der Verlautbarungen der Staatsregierung ist die Neubaustrecke Dresden–Prag das wichtigste Eisenbahninfrastrukturprojekt der Zukunft für Sachsen. Da überrascht, wie mangelhaft Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD) die Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum [...]
Menschenverachtende Chats in der AfD Sachsen: Entrüstung der AfD-Spitzen ist heuchlerisch
(2018-129) Der Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, Volkmar Zschocke, hält die Entrüstung der Spitzen von Bundes- und Landes-AfD angesichts der Recherche-Ergebnisse über die Inhalte geheimer Chats von AfD-Akteuren in Sachsen [...]
Internationaler Tag gegen Homophobie und Transphobie − In Sachsen bleiben die Prüfaufträge zum Landesaktionsplan zur Akzeptanz der Vielfalt von Lebensentwürfen liegenInternationaler Tag gegen Homophobie und Transphobie − In Sachsen bleiben die Prüfaufträge zum Landesaktionsplan zur Akzeptanz der Vielfalt von Lebensentwürfen liegen
Internationaler Tag gegen Homophobie und Transphobie − In Sachsen bleiben die Prüfaufträge zum Landesaktionsplan zur Akzeptanz der Vielfalt von Lebensentwürfen liegen
(2018-128) Im Landesaktionsplan zur Akzeptanz der Vielfalt von Lebensentwürfen sind neben ganz konkreten Maßnahmen zur Verbesserung der Lebenssituation von lesbischen, schwulen, bi-, trans- und intersexuellen sowie queeren Menschen (LSBTTIQ) zahlreiche Prüfaufträge, die vom Sozial- [...]
Endlich entscheidet der Stiftungsrat pro Gedenkstätte KZ Sachsenburg. Aber dabei allein darf es nicht bleiben.
(2018-127) Zur Entscheidung der Stiftung Sächsische Gedenkstätten, die grundsätzliche Umsetzung des Konzepts für die Gedenkstätte im früheren KZ Sachsenburg zu empfehlen, erklärt Dr. Claudia Maicher, kulturpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen [...]
Insekten-Antrag im Umweltausschuss abgelehnt: Dringender Handlungsbedarf wird ignoriert
(2018-126) Im gestrigen Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft wurde der Antrag der GRÜNEN-Fraktion 'Ursachen des Insektensterbens erforschen und bekämpfen' und der Antrag der Fraktion DIE LINKE 'Ursachen des Insektensterbens in Sachsen untersuchen und Gegenmaßnahmen [...]
Vor Wolfsabschuss muss selbst erweiterter Herdenschutz erfolglos geblieben sein
(2018-125) Heute fand im Umweltausschuss des Sächsischen Landtags eine öffentliche Sachverständigenanhörung zum Umgang mit dem Wolf statt. Gegenstand waren ein Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie ein Antrag der Fraktionen CDU und SPD. [...]
