Die geplante Videoüberwachung in Chemnitz ist unverhältnismäßig und in Umfang und Ausmaß in Sachsen bislang einmalig
(2018-206) Zu der in diesem Herbst startenden Überwachung der Chemnitzer Innenstadt mit nunmehr 31 Videokameras, auf die die Stadt, die Verkehrsbetriebe und die Polizei zugreifen können, erklärt Valentin Lippmann, Sprecher für Datenschutz der Fraktion [...]
409 Schulen bieten Schulsozialarbeit an − Doch dem Sozialministerium fehlt der Überblick. Die Gesamtsituation ist zu Beginn des neuen Schuljahres unklar
(2018-205) 409 Schulen der 1.500 allgemeinbildenden Schulen in Sachsen können nach letztem Stand (13. Juni 2018) mit Schuljahresbeginn Schulsozialarbeit über das neue Landesprogramm anbieten. Das sind 31 Schulstandorte mehr als im letzten Schuljahr. Das [...]
Beim Großgefängnis in Zwickau lieber den Ausstieg prüfen statt ‚Augen zu und durch‘
(2018-204) Nach dem Aussagen des Thüringer Ministerpräsidenten Bodo Ramelow (Linke) über einen möglichen Verzicht auf die Haftplätze in dem gemeinsam von Sachsen und Thüringen geplanten Großgefängnis in Zwickau (siehe LVZ vom 11.08.18) regen Sachsens [...]
Schuljahresstart: Durchhalteparolen reichen längst nicht mehr aus. Für uns steht fest: Es muss einen Nachteilsausgleich gegenüber verbeamteten Lehrkräften geben.
(2018-203) Anlässlich der Pressekonferenz von Kultusminister Christian Piwarz (CDU) zum Schuljahresstart 2018/2019 erklärt Petra Zais, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Die Hoffnungen von Kultusminister Christian Piwarz auf >>Licht am Ende [...]
Zugverspätungen bei der MRB: Ausfälle zwischen Chemnitz und Leipzig nahmen gegenüber dem Jahr 2017 zu − Negativrekord: 85 Zugausfälle und nur 78 Prozent Pünktlichkeit im März 2018
(2018-202) Die Serie von Zugverspätungen bei der Mitteldeutschen Regiobahn (MRB) reißt nicht ab. Heute ist die Linie Leipzig− Grimma betroffen, berichtet der MDR. Aber auch zwischen Chemnitz und Leipzig haben die Zugausfälle bis zum [...]
Klimacamp in Pödelwitz: Voller Erfolg für die Teilnehmenden und die Einwohner − Versuche der Kriminalisierung sind gescheitert
(2018-201) Am Wochenende wurde das Klimacamp im von der Braunkohle bedrohten Dorf Pödelwitz mit Demonstrationen gegen die Abbaggerung der klimaschädlichen Braunkohle beendet. Der Landtagsabgeordnete Dr. Gerd Lippold, energie- und klimapolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS [...]
Der Radwegebau an Sachsens Staatsstraßen kommt kaum voran
(2018-200) Der Radwegebau an Sachsens Staatsstraßen kommt kaum voran. Das dritte Jahr in Folge hat Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD) deutlich weniger Geld für den Ausbau der Radverkehrsinfrastruktur ausgegeben als im Staatshaushalt eingeplant. Auch im [...]
Nach der Dürre-Expertenrunde von Bund und Ländern − GRÜNE: Notwendige Veränderungen in der Landwirtschaft nicht auf die ‚lange Bank‘ schieben
(2018-199) Nach der Expertenrunde von Bund und Ländern zur Dürre in der Landwirtschaft und etwaigen Entschädigungszahlen für die Bäuerinnen und Bauern mahnt Wolfram Günther, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, "die [...]







