Pflegepolitik in Sachsen − GRÜNE entlarven planloses Handeln der Staatsregierung
(2018-112) Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag hat heute in Dresden das planlose Handeln der Staatsregierung bei der Pflegepolitik im Freistaat offengelegt. "Das Ignorieren und Schönreden des Pflegenotstands in Sachsen durch Sozialministerin [...]
In der Landtagsfraktion deutet sich ein Wechsel im Fraktionsvorsitz an: Wolfram Günther kandidiert, Zschocke verzichtet
(2018-111) In der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag deutet sich ein Wechsel im Fraktionsvorsitz an. Zur turnusgemäßen Wahl des Fraktionsvorstandes am Mittwoch, den 23. Mai, hat der Landtagsabgeordnete Wolfram Günther, umweltpolitischer Sprecher [...]
Kohleausstiegskommission − GRÜNE: Sachsens Ministerpräsident versucht über Kommission den Kohleausstieg zu behindern
(2018-110) Laut einem Bericht der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (Montag, 30.4., Seite 1 und 15) versuchen die Braunkohleländer Nordrhein-Westfalen, Sachsen, Brandenburg und Sachsen-Anhalt die Zusammensetzung der 'Kommission Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung' zu beeinflussen. Laut ihrem [...]
Landtagsabgeordnete Schubert reist 32 Jahre nach der Reaktorkatastrophe von Tschernobyl nach Saschirjie/Weißrussland
(2018-109) Die GRÜNE-Landtagsabgeordnete Franziska Schubert nimmt ab Samstag, den 28. April, an einer humanitären Reise der Leipziger 'Elterninitiative für Saschirjie/Weißrussland' nach Saschirje/Weißrussland teil. Die Reise geht von Leipzig aus in das weißrussische Dorf Saschirje. [...]
Was konkret zum Zuwanderungs- und Integrationskonzept zwischen den Ministerien vereinbart wurde, bleibt ein Geheimnis
(2018-108) Zu den heute von der Integrationsministerin Petra Köpping (SPD) vorgestellten Eckpunkten des fortgeschriebenen Zuwanderungs- und Integrationskonzepts erklärt Petra Zais, migrationspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: "Was im neuen Zuwanderungs- und Integrationskonzept (ZIK) [...]
Die geplante Verschärfung des Polizeigesetzes wird Thema am Donnerstag im Landtag
(2018-107) Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN macht die geplante Verschärfung des Polizeigesetzes am kommenden Donnerstag zum Thema in der Sitzung des Landtags (TOP 11). Mit dem Antrag 'Ausverkauf der Bürgerrechte als Preis für die [...]
GRÜNE machen das Artensterben zum Thema der Aktuellen Stunde am Mittwoch im Landtag
(2018-106) Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag macht das Artensterben zum Thema einer öffentlichen Aktuellen Debatte am Mittwoch im Landtag (Beginn etwa 11 Uhr). "Mit dem derzeitigen Rückgang erreichen wir langsam die [...]
GRÜNE fordern Stopp des Stellenabbaus bei Sachsens Verkehrspolizei
(2018-105) Die sächsischen Verkehrspolizeiinspektionen mussten in den vergangenen fünf Jahren einen Stellenabbau von knapp zehn Prozent verkraften. Zudem sollen sie von der geplanten Aufstockung von 1.000 Stellen bei der Landespolizei nicht profitieren. Dies geht [...]
