Naturschutz in Sachsen immer zahnloser − Kontrollpflicht existiert oft nur noch auf dem Papier
(2018-02) Erfüllen die zuständigen Umweltbehörden in Sachsen ihre Kernaufgaben? Daran sind nach der Antwort von Umweltminister Thomas Schmidt (CDU) auf eine Kleine Anfrage des Landtagsabgeordneten Wolfram Günther (GRÜNE) erhebliche Zweifel angebracht. Bei Eingriffen in [...]
Gesellschaftlichen Zusammenhalt fördern − GRÜNE wollen soziale Arbeit stärken
(2018-01) Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag hat einen Antrag zur Stärkung der sozialen Arbeit im Freistaat Sachsen vorgelegt. "Der neue sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer hat mehrfach angekündigt, alles müsse sich jetzt [...]
Waldzustandsbericht 2017 – Grüne fordern mehr Mut zur Wildnis
(2017-304) "In ganz Sachsen sind nur 2,6 Prozent der Waldfläche aus der forstlichen Nutzung genommen. Das ist viel zu wenig", kommentiert Wolfram Günther, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, die [...]
GRÜNE legen Positionspapier zur Zukunft der Aufarbeitung des MfS-Unrechts im Freistaat Sachsen vor
(2017-303) Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag hat heute ein Positionspapier zur Zukunft der Aufarbeitung des Unrechts des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) der ehemaligen DDR im Freistaat Sachsen vorgelegt. "Derzeit wird auf [...]
Kretschmers Kabinett: Neue Köpfe sind noch keine neue Politik − Enttäuschend: Keine neue Ministerin!
(2017-302) Zum heute vorgestellten Kabinett erklärt Volkmar Zschocke, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Neue Köpfe sind noch keine neue Politik. Die größte Überraschung im Kabinett Michael Kretschmer ist zugleich eine [...]
ÖPNV-Strategiekommission – GRÜNE: Abschlussbericht ist mutlos, unambitioniert und wenig konkret
(2017-301) Zum heute öffentlich vorgestellten Abschlussbericht der ÖPNV-Strategiekommission sowie zu ihrem heutigen Abstimmungsverhalten erklärt Katja Meier, Kommissionsmitglied und verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Ich habe heute dem Abschlussbericht der [...]
Scheidender Finanzminister: Ich freue mich über sein Abschiedsgeschenk: den seit 2014 angemahnten Beteiligungsbericht
(2017-300) Zur Erklärung von Finanzminister Prof. Georg Unland, dem Kabinett von Ministerpräsidenten Michael Kretschmer nicht angehören zu wollen, erklärt Franziska Schubert, finanzpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Dieser Verzicht ist [...]
Zukunft des Sächsischen Bauteilarchives und Bergelagers für historische Baustoffe Thema im Innenausschuss im Januar
(2017-299) Zu vorgerückter Stunde diskutierte der Landtag gestern Abend über den künftigen Umgang mit dem Bergelager für historische Baustoffe Trebsen (bei Grimma) sowie dem Sächsischen Bauteilarchiv. Der mit der Lagerung und Katalogisierung betreute Förderverein [...]
