Expertenurteil: Windenergienutzung in Sachsen ist derzeit tot
(2017-276) Zur heutigen öffentlichen Anhörung zum Gesetzentwurf 'Gesetz zur Stärkung der Windenergienutzung im Freistaat Sachsen' im Wirtschaftsausschuss des Sächsischen Landtags erklärt Dr. Gerd Lippold, energiepolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: [...]
Insektensterben − GRÜNE fordern Landesprogramm
(2017-275) Wolfram Günther, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, kritisiert die Beantwortung seiner kleinen Anfrage zum Insektensterben durch das Umweltministerium. "Die Staatsregierung nimmt das Thema erkennbar nicht ernst. Ich frage [...]
Fast alle 15.800 Studentenwohnheimplätze in Sachsen sind belegt: Mehr als 2.300 Plätze liegen über der BAföG-Mietpauschale von 250 Euro
(2017-274) Fast alle der 15.800 Studentenwohnheimplätze in Sachsen sind derzeit belegt. Das geht aus der Antwort von Wissenschaftsministerin Dr. Eva-Maria Stange (SPD) auf eine Kleine Anfrage der Landtagsabgeordneten Dr. Claudia Maicher (GRÜNE) hervor. "Mich [...]
Sachsens Hochschulen verlieren 13,3 Millionen Euro wegen nicht erfüllter Zielvereinbarungen 2014-16
(2017-273) Die sächsischen Hochschulen verlieren 13,3 Millionen Euro wegen nicht erfüllter Zielvereinbarungen in den Jahren 2014-16. Das hat Wissenschaftsministerin Dr. Eva-Maria Stange (SPD) auf eine Ausschussanfrage der Landtagsabgeordneten Dr. Claudia Maicher, hochschulpolitische Sprecherin der [...]
GRÜNER Antrag ‚Gedenkstättenarbeit und Erinnerungskultur in Sachsen weiterentwickeln‘ am 27.11. im Kulturausschuss des Landtages
(2017-272) Am Montag, 27. November, findet im Kulturausschuss des Sächsischen Landtags die abschließende Debatte und die Abstimmung zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Gedenkstättenarbeit und Erinnerungskultur in Sachsen statt. Dr. Claudia Maicher, [...]
Berufsakademie: Neues Gesetz besteht Praxistest nicht − Für den Präsidenten ist kein Platz
(2017-171) Nur wenige Monate nach Inkrafttreten des neuen Berufsakademiegesetzes zeigt sich, dass Teile in der Realität nicht praktikabel sind. Dies ergab die Antwort von Wissenschaftsministerin Dr. Eva-Maria Stange (SPD) auf eine kleine Anfrage der [...]
Hart aufgeschlagen, aber nichts gelernt – GRÜNE warnen Sachsens CDU vor einer Kopie der Politik der AfD
(2017-270) Zum Interview mit der Wochenzeitung DIE ZEIT und zur Absage einer Koalition mit der AfD durch Michael Kretschmer, designierter Landesvorsitzenden der CDU Sachsen, erklärt Volkmar Zschocke, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im [...]
Einklagen von Schulplätzen: Deutliche Zunahme von Anträgen auf einstweiligen Rechtsschutz
(2017-269) Eltern sind im Schuljahr 2017/18 in insgesamt 232 Fällen gegen die Zuweisung zu einer bestimmten Schule rechtlich vorgegangen. Das geht aus der Antwort von Kultusminister Frank Haubitz auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten [...]
