KORA-Einrichtung: Bemühung erkennbar, Umsetzung mangelhaft
(2017-83) Zu der heute vorgestellten Koordinierungs- und Beratungsstelle Radikalisierungsprävention (KORA) gegen islamistische Radikalisierung erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag:"Das Bemühen der Staatsregierung, sich dieses Themas anzunehmen ist [...]
Personeller Neubeginn an der Spitze des Landeskriminalamts war längst überfällig
(2017-82) Zur heutigen Bestätigung der geplanten Änderungen an der Spitze der sächsischen Polizei und der Abberufung von Dr. Jörg Michaelis als Chef des Landeskriminalamts erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN [...]
Sorbische Sprache: Gleichberechtigte Zweisprachigkeit ist ein wichtiger Baustein moderner Sprachenpolitik
(2017-81) Zur Antwort auf ihre Kleine Anfrage zur sorbischen Bezeichnung auf Ortsschildern und den Diskussionen zur Bedrohung der sorbischen Sprache auf der Hauptversammlung der Domowina (Bund Lausitzer Sorben) erklärt Franziska Schubert, Sprecherin für sorbische [...]
Pläne zur Abbaggerung von Pödelwitz: Vorhaben ist völlig aus der Zeit gefallen
(2017-80) Am 26. März setzte die Bürgerinitiative Pro Pödelwitz, unterstützt durch viele Aktive verschiedener Umweltverbände und durch Bürgerinnen und Bürger aus der Region ein Zeichen für den Erhalt des Dorfes.Der energie- und klimapolitische Sprecher [...]
GRÜNER Antrag zum Tierschutz: Anhörung unterstreicht den Bedarf eines/einer Tierschutzbeauftragten in Sachsen
(2017-79) Zur heutigen Anhörung des Antrages 'Einsetzung eines Tierschutzbeauftragten für den Freistaat Sachsen' (Drs. 6/4177) der GRÜNEN-Landtagsfraktion in der Sitzung des Ausschusses für Soziales und Verbraucherschutz erklärt Volkmar Zschocke, Fraktionsvorsitzender und tierschutzpolitischer Sprecher der [...]
Kohleausstieg soll auch Aufbau zukunftsfähiger Arbeitsplätze in den betroffenen Regionen beinhalten – Beschluss der GRÜNEN Fraktionsvorsitzenden-KonferenzKohleausstieg soll auch Aufbau zukunftsfähiger Arbeitsplätze in den betroffenen Regionen beinhalten – Beschluss der GRÜNEN Fraktionsvorsitzenden-Konferenz
Kohleausstieg soll auch Aufbau zukunftsfähiger Arbeitsplätze in den betroffenen Regionen beinhalten – Beschluss der GRÜNEN Fraktionsvorsitzenden-Konferenz
(2017-79) Die GRÜNEN Fraktionsvorsitzenden haben heute auf ihrer Konferenz in Düsseldorf in einem Beschluss ihre Forderungen zum Ausstieg aus der Braunkohle untersetzt. Volkmar Zschocke, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, erklärt [...]
60 Jahre Römische Verträge: Pro-europäische Impulse kommen aktuell weniger von den Regierungen, sondern eher aus der Zivilgesellschaft
(2017-78) Anlässlich des 60. Jahrestages der Unterzeichnung der Römischen Verträge am 25. März 1957 erklärt Claudia Maicher, europapolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag:"Die pro-europäischen Impulse kommen aktuell weniger von den [...]
Atom-Müll/Standortauswahlgesetz: Keine Gegenstimmen von den sächsischen CDU- und SPD-Abgeordneten heute im Bundestag
(2017-77) Zum heutigen Beschluss des Bundestages über das Standortauswahlgesetz erklärt Volkmar Zschocke, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag:"Der Beschluss des Gesetzes heute im Bundestag macht noch einmal überdeutlich, was für ein [...]
