Kürzungen in der Kultur – BÜNDNISGRÜNE lassen Freie Kulturszene und Kultur in ländlichen Räumen nicht im Stich
Die sächsische Minderheitsregierung will mit dem Doppelhaushalt 2025/2026 der freien Kulturszene erhebliche Fördermittel entziehen und Programme für den ländlichen Raum zurückfahren. Das geht aus dem Haushaltsentwurf sowie den Antworten des Kulturministeriums auf Kleine [...]
Aidshilfen in Sachsen stehen vor dem Aus – BÜNDNISGRÜNE reichen Änderungsantrag für Erhalt ein
Die Minderheitskoalition aus CDU und SPD plant massive Einschnitte bei der Aidshilfe in Sachsen. Für die Prävention, Beratung und Testung zu HIV, Aids und sexuell übertragbaren Infektionen sind für 2025 nur noch 80 [...]
Kürzungen beim Waldbrandschutz: CDU und SPD betreiben das Gegenteil von vorausschauender Politik
Der BÜNDNISGRÜNE-Abgeordnete Wolfram Günther hat mit einer Kleinen Anfrage (Drs 8/2509) die Mittelansätze für den Waldbrandschutz im Haushaltsentwurf 2025/26 auflisten lassen. Schon in den vergangenen Wochen wurde breit über die Kürzungspläne im Brandschutz allgemein berichtet. [...]
Kürzungen beim Tierschutz gefährden die Zukunft unserer Tierheime
Die Staatsregierung plant drastische Kürzungen bei der Unterstützung von Tierheimen und die faktische Streichung der Tierschutzbeauftragten. Nachdem unter BÜNDNISGRÜNER Regierungsbeteiligung die Mittel deutlich erhöht wurden, will die Minderheitskoalition die Mittel für die Tierheime nun [...]
Kürzungen der Erinnerungskultur: BÜNDNISGRÜNE setzen Aktuelle Debatte im Landtag auf die Tagesordnung
Die sächsische Minderheitsregierung will im Doppelhaushalt 2025/2026 auch bei der Gedenkstättenstiftung, der Fachstelle NS-Erinnerungsarbeit und dem Aufbau der KZ Gedenkstätte Sachsenburg den Rotstift ansetzen. Das geht aus dem Haushaltsentwurf sowie den Antworten des Kulturministeriums [...]
BÜNDNISGRÜNE: Verbot vom „Königreich Deutschland“ war längst überfällig
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat heute den Verein "Königreich Deutschland" verboten. Mit dem Verbot einher ging heute Morgen die Festnahme von Peter Fitzek in Halsbrücke bei Freiberg. Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS [...]
BÜNDNISGRÜNE bringen 390 Änderungsanträge zum Doppelhaushalt 2025/26 ein
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag bringt zum Haushaltsentwurf der Staatsregierung circa 390 Änderungsanträge ins parlamentarische Verfahren ein. Die Anträge sind entstanden aus Gesprächen der BÜNDNISGRÜNEN Abgeordneten mit vielen Engagierten, Kommunen, [...]
BÜNDNISGRÜNE zum Tod von Margot Friedländer
Die Holocaust-Überlebende Margot Friedländer verstarb gestern im Alter von 103 Jahren. Franziska Schubert, Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, erklärt: „Mit tiefer Trauer und großem Respekt nehmen wir Abschied von Margot [...]
