Radschnellwege: Sachsen hat aktuell nur vier Strecken beim Bund angemeldet – Beim Wettlauf um die Fördermillionen droht der Freistaat mal wieder auf den hinteren Rängen zu landenRadschnellwege: Sachsen hat aktuell nur vier Strecken beim Bund angemeldet – Beim Wettlauf um die Fördermillionen droht der Freistaat mal wieder auf den hinteren Rängen zu landen
Radschnellwege: Sachsen hat aktuell nur vier Strecken beim Bund angemeldet – Beim Wettlauf um die Fördermillionen droht der Freistaat mal wieder auf den hinteren Rängen zu landen
(2017-51) Ab Juni 2017 stellt der Bund die Förderung von komfortablen und nahezu kreuzungsfreien Rad-Trassen sogenannten 'Radschnellwegen' in Aussicht. Aktuell wird dazu eine Verwaltungsvereinbarung zwischen Bund und Ländern erarbeitet. Im September 2016 wurden alle [...]
GRÜNE kritisieren einseitigen Fokus auf Streusalzeinsatz in Sachsen
(2017-50) Sachsens Staatsregierung setzt sehr stark auf Tausalz zur Abstumpfung der Straßen im Winter. Das geht aus den Antworten von Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD) auf eine Kleine Anfrage des Abgeordneten Wolfram Günther (GRÜNE) hervor. [...]
Erneuerbare Energien in Sachsen – GRÜNE: Ausbau kommt nicht in Schwung
(2017-52) "Der Ausbau der erneuerbaren Energien in Sachsen kommt noch immer nicht in Schwung." Dieses Fazit zieht Dr. Gerd Lippold, energiepolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, nach der Vorstellung einer [...]
Deutsch-Israelische Schulbuchkommission: Empfehlungen bei den in Sachsen zugelassenen Schulbüchern umsetzen!
(2017-49) Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag fordert die Empfehlungen der Deutsch-Israelischen Schulbuchkommission für die in Sachsen zugelassenen Schulbücher der Fächer Geschichte, Geographie undGemeinschaftskunde in der Sekundarstufe I und II umzusetzen. Dazu [...]
Akuter Personalnotstand in der JVA Dresden – GRÜNE: Die Grenze zum Unverantwortlichen ist überschritten
(2017-48) Auf die aktuellen Berichte über die akute erhebliche Personalnot im medizinischen und psychologischen Bereich der JVA Dresden reagiert Katja Meier, rechtspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im sächsischen Landtag äußerst besorgt:"In der [...]
GRÜNE zu Waffenverbotszonen und der Entwaffnung extremer Rechter
(2017-47) Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag fordert die konsequente Entwaffnung extremer Rechter in Sachsen. In einem entsprechender Antrag wird Innenminister Markus Ulbig aufgefordert, einen Erlass an die unteren Waffenbehörden in den [...]
Wolf Pumpak: Voraussichtliches Aussetzen der Abschussgenehmigung ist die richtige Konsequenz
(2017-46) Zur Meldung, dass die Abschussgenehmigung für den "Problemwolf Pumpak" wahrscheinlich nicht verlängert wird, äußert sich Volkmar Zschocke, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, wie folgt:"Dieser Schritt wäre die richtige Konsequenz [...]
Funkzellenabfragen in Sachsen stiegen 2016 auf 371
(2017-45) Auch 2016 ist die Zahl der Ermittlungsverfahren in Sachsen, in denen Funkzellenabfragen durchgeführt wurden, weiter gestiegen. Das geht aus der Antwort des Justizministers Sebastian Gemkow (CDU) auf eine Kleine Anfrage des Abgeordneten Valentin [...]
