Hatte Terrorgruppe Freital Informationen aus der sächsischen Polizei?
(2016-341) Zum Bericht von Zeit-Online vom heutigen Tag, wonach ein Beschuldigter der Terrorgruppe Freital regelmäßig Informationen aus der Bereitschaftspolizei zu konkreten Einsätzen der Polizei erhalten habe, erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS [...]
Aktionstag in Kitas: Vor- und Nachbereitungszeiten müssen geregelt werden
(2016-340) Zum heutigen Aktionstag der Liga der freien Wohlfahrtsverbände erklärt Petra Zais, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag:"Wir begrüßen den Aktionstag und den Aufruf der 'Sächsischen Graswurzelinitiative', überall in Sachsen [...]
SPD und CDU schieben Medienbildung auf die lange Bank
(2016-337) Anlässlich der Ankündigung der Koalitionsfraktionen zu einem Pilotprojekt im Bereich der Medienbildung ab 2018 erklärt Claudia Maicher, medienpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag:"Die Staatsregierung und Koalitionsfraktionen backen lieber kleine [...]
Rede des Fraktionsvorsitzenden Volkmar Zschocke auf dem GRÜNEN-Landesparteitag in Glauchau
Wir dokumentieren die Rede des Fraktionsvorsitzenden Volkmar Zschocke auf dem Landesparteitag von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Glauchau am 26.11.16:- Es gilt das gesprochene Wort -Liebe Freundinnen, liebe Freunde, der Ruf "Wir sind das Volk" [...]
Anhörung zum Sächsischen Ausreisegewahrsamsvollzugsgesetz: Gesetzentwurf ist nicht mit geltendem Recht vereinbar
(2016-336) Zur heutigen Sachverständigenanhörung im Innenausschuss des Sächsischen Landtags zum Gesetzentwurf der Staatsregierung „Sächsisches Ausreisegewahrsamsvollzugsgesetz“ (Drs 6/6352) erklärt Petra Zais, asylpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Die Staatsregierung darf dieses [...]
Regionalisierte Steuerschätzung: Eine gute Voraussetzung, um große Herausforderungen anzugehen
(2016-335) Zu den heute vorgestellten Ergebnissen der regionalisierten Steuerschätzung für Sachsen erklärt Franziska Schubert, haushalts- und finanzpolitische Sprecherin und stellv. Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Die vorliegende Steuerschätzung weist bis [...]
Die neue gesetzliche Regelung für die Bildungsempfehlung muss schnell kommen!
(2016-334) Petra Zais, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, erklärt zur Ankündigung der Koalitionsfraktionen, einen Gesetzentwurf zur Neuregelung der Bildungsempfehlung für den Übergang auf die weiterführenden Schularten auf den Weg [...]
GRÜNE unterstützen Psychologen-Protest an der TU Chemnitz
(2016-333) Anlässlich der Demonstration der Psychologiestudierenden der TU Chemnitz gegen die Kürzung der Studienplätze und der gestrigen Entscheidung des Rektorates für eine Übergangslösung, erklärt Dr. Claudia Maicher, die hochschulpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE [...]
