GRÜNE machen sächsische Forschungsförderung wieder stark
(2016-322) Die GRÜNEN im Sächsischen Landtag legen ihre Haushaltsvorschläge für eine Stärkung der Forschungsförderung in Sachsen vor. Hierzu erklärt Dr. Claudia Maicher, hochschulpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Die Drittmittelstärke [...]
Spiegel-Artikel zur Terrorgruppe Freital – Staatsregierung hat GRÜNE Anfragen nicht vollständig beantwortet
(2016-320) Zum Bericht des SPIEGEL vom 12. November 2016, wonach der ominöse Zeuge im Zusammenhang mit der Terrorgruppe Freital bereits am 20. Oktober 2015 - also zwölf Tage vor dem als versuchten Mord klassifizierten [...]
Barrierefreiheit/Bahn − GRÜNE fordern Landesprogramm zur Schaffung von Barrierefreiheit an mehr als 100 Bahnhöfen und Haltepunkten in Sachsen
(2016-319) Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag fordert ein Landesprogramm zur Schaffung von Barrierefreiheit an kleinen Bahnhöfen und Haltepunkten in Sachsen in Höhe von 10 Mio. Euro pro Jahr."Die Bundesmittel des Zukunftsinvestitionsprogramms [...]
Anklageerhebung gegen die sog. Terrorgruppe Freital − Klares Signal an die rechtsextreme Szene
(2016-317) Zur Anklageerhebung des Generalbundesanwalts gegen die sog. Terrorgruppe Freital erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Es ist gut, dass mit einem solchen Prozess in Sachsen das [...]
Strompreiserhöhungen − Bieten Stromanbieter eine transparente Begründung für Preiserhöhung oder die ewig gleichen Ausreden?
(2016-316) Zu den zum Jahresbeginn angekündigten Strompreiserhöhungen erklärt Dr. Gerd Lippold, energiepolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Wenn jetzt Anbieter wie etwa EnviaM wegen steigender Netzentgelte die Strompreise für Privatkunden [...]
Sächsische Staatsregierung soll sich für einen Stopp der TTIP-Verhandlungen einsetzen
(2016-314) Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bringt am 10.11. einen Antrag ins Landtagsplenum, mit dem sie die Staatsregierung dazu auffordert, sich für einen umgehenden Stopp der derzeitigen TTIP-Verhandlungen einzusetzen. Nur das schaffe Chancen [...]
Burka-Verbot in Sachsen: Geplanter Gesetzentwurf des Innenministers ist sicherheitspolitische Irrfahrt
(2016-313) Zu den Äußerung des sächsischen Innenministers Markus Ulbig, wonach dieser ein Burka-Verbot in Sachsen plane, erklärt Katja Meier, rechts- und gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Mit dem von Innenminister Ulbig offenbar [...]
Agrarpolitikertreffen der GRÜNEN in Fulda fordert Nachbesserungen im Gentechnikgesetz und bundesweites Anbauverbot
(2016-312) Die agrarpolitischen Sprecherinnen und Sprecher der GRÜNEN der Bundesländer und aus dem Bund haben sich November bei einem gemeinsamen Treffen in Fulda darauf verständigt, dass es ein bundesweit wirksames Anbauverbot für gentechnisch veränderte [...]
