Startups in Sachsen erwarten herbe Einschnitte: Statt kräftigem Rückenwind ist künftig Flaute angesagt
Der Startup-Verband hat heute im Auftrag des sächsischen Wirtschaftsministeriums den Startup Monitor Sachsen vorgestellt. Dazu erklärt Wolfram Günther, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Die sächsische Startup-Szene ist reif [...]
Aufweichung des Flächenziels für Windkraft wäre Abgesang des Industriestandortes Sachsen
Staatsministerin Regina Kraushaar hat sich in einer Mitteilung für eine Aufweichung des Flächenziels für den Ausbau der Windenergie in Sachsen ausgesprochen. Wolfram Günther, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, kritisiert diesen Vorschlag [...]
Haushaltsentwurf 2025/26: Sparorgie von CDU und SPD trifft die Mitte der Gesellschaft
Sachsens Finanzminister Christian Piwarz hat heute für die Staatsregierung den Entwurf für den Doppelhaushalt 2025/26 in den Sächsischen Landtag eingebracht. Franziska Schubert, Vorsitzende und finanzpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, betonte in [...]
BÜNDNISGRÜNE zur Förderung des Kornhauses Meißen
Heute wurde bekannt, dass die Deutsche Stiftung Denkmalschutz (DSD) die Sanierung des Kornhauses in Meißen mit 1,3 Millionen Euro unterstützt. Thomas Löser, Sprecher für Denkmalschutz der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, freut [...]
Polizeiliche Kriminalstatistik: Kürzungen in Demokratiearbeit sind falsche Antwort auf wachsenden Rechtsextremismus
Heute hat Innenminister Armin Schuster die Polizeiliche Kriminalstatistik für das Jahr 2024 vorgestellt. Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, erklärt: "Jährlich grüßt leider das Murmeltier. Wieder steigen die [...]
Einbürgerungen in Leipzig dauern zu lange: So verlieren wir Wissenschaftler*innen und Fachkräfte
Einbürgerungen dauern in Leipzig aktuell drei Jahre, obwohl Verwaltungsverfahren eigentlich nicht länger als drei Monate beanspruchen sollten. Ab diesem Zeitpunkt besteht die Möglichkeit, eine Klage wegen Untätigkeit einer Behörde zu erheben. Doch auch [...]
Minderheitskoalition kürzt massiv beim Radverkehr und lehnt Fahrradoffensive in Sachsen ab
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag hat in der gestrigen Plenarsitzung mit einem Antrag (Drs 8/2100) eine Fahrradoffensive in Sachsen gefordert. Der Antrag wurde mit Stimmen von CDU, SPD und AfD [...]
Bildungsausschuss beschließt Anhörung zu 21 Kultusmaßnahmen
Der Ausschuss für Schule und Bildung des Sächsischen Landtages hat heute auf Bestreben der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine Anhörung zu den jüngst verkündeten 21 Maßnahmen des Kultusministeriums beschlossen. Grundlage der Anhörung ist [...]
